Die Gemeindevertretung möge beschließen:

Der Zuschuss für Zeltlager und Ferienspiele in Hainburg wird auf 5 Euro pro Kind/Mitarbeiter und Tag mit Wirkung für das Jahr 2022ff erhöht.

Begründung:
Aufgrund gestiegener Kosten ist eine Erhöhung des Zuschusses langfristig erforderlich.

In GVer am 20.06.2022 einstimmig beschlossen

Die Gemeindevertretung möge beschließen:

Der Gemeindevorstand prüft, die LED-Starßenbeleuchtung im Amselweg einzuführen und in der Hainstadter Starße zu verbessern.

Beschluss:

Der Gemeindevorstand prüft, die LED-Starßenbeleuchtung im Amselweg und Finkenweg einzuführen und in der Hainstadter Starße zu verbessern.

In GVer am 20.06.2022 einstimmiger Beschluss

Der Gemeindevorstand wurde durch einen Antrag der Fraktion Bündnis90/Die Grünen vom 27.11.2021 damit beauftragt, eine Stelle "Klimaschutz- und -anpassung" zu entwickeln und im zuständigen Ausschuss zu berichten...

Der Vorschlag der Verwaltung liegt nun vor und beschränkt sicht auf die Einrichtung einer Stelle eines Energiemanagers mit sehr eingeschränkten Aufgaben und Befugnisssen.

Änderungsantrag von Bündnis 90 / Die Grünen vom 13.06.2022:

Die Gemeindevertretung beschließt die Einrichtung einer mit Fördermitteln ausgestatteten Stelle "Klimaschutz- und Anpassungsmanagement" im Jahr 2022.

Begründung:

Die vorgesehene Einrichtung einer Stelle "Energiemanagement" ist zu kurz gegriffen und wird der großen gesellschaftlichen AufgabeHainburgs zur Bekämpfung des / Anpassung an den Klimawandel nicht gerecht.

Ein(e) Klimaanpassungsmanager*in erfüllt zudem mit Bundes- und Landesmittel gefördertdie Verpflichtung der Gemeinde aus dem im Februar 2020 beigetretenen Bündnis der "Hessen aktiv: Die Klimakommunen! zur Erstellung einer CO2-Bilanz und einem entsprechenden Maßnahmenplan.

Durch die Neufassung der entsprechenden Landes-/Bundesklimarichtlinien (vgl. unser Antrag AN 139/2019) werden Klimaschutzmaßnahmen zu 90% gefördert. Weiter kann der/die Stelleninhaberin aufgrund Ausbildung entsprechende Energieeffizienz-/einsparungsmaßnahmen umsetzen.

Am 20,06.2022 Vorlage der Verwaltung in GVer

Am 11.07.2022 wurde im Ausschuss der Änderungsantrag der Grünen von CDU, SPD  und einer STimme der BfH abgelehnt.

Der Einrichtung der Stelle eines Energiemanagers wurd bei Stimmenthaltung der Grünen zugestimmt.

Die Gemeindevertretung möge beschließen:

Der Gemeindevorstand veranlasst folgende Baumpflanzungen:

1. Die 24 im Bebauungsplan vorgesehenen, bis heut nicht gepflanzetn Bäume Im Lückfeld/Lessingstraße

2. Vier Bäume auf den dafür vorgesehenen Stellen in der Gartenstraße 35-51

3. Mindestens zwei weitere Bäume auf dem Spielplatz Uhlandstraße

Begründung; Klimaschutz, Klimaanpassung, Verschattung

In GVer am 20.06.2022 in BVWU-Ausschuss verwiesen zur endgültigen Entscheidung

Der Gemeindevorstand wird beauftragt, auf dem Dach des Badeseegebäudes die Errichtung einer Photovoltaikanlage zu ermöglichen, entweder durch Vermietung der Dachfläche oder in eigener Regie.

Begründung:
Bereits im Teilklimaschutzkonzept von 2011 wurde die PV-Anlage als sinnvolle Maßnahme zur Energiegewinnung vorgeschlagen. Vor dem Hintergrund des Wattbewerbes sollte die Gemeinde alle Anstrengungen unternehmen, die Potenziale zeitnah auszuschöpfen.

Am 20.06.2022 in GVer in den BVWU-Ausschuss zur Beratung verwiesen

Die Gemeindevertretung möge beschließen:

Der GeVo wird aufgefordert, am Mainuferweg Klein-Krotzenburg als Ersatzmaßnahme im Bereich der Wegeparzelle Flur 9, Nr. 128/1 und der angrenzenden gemeindeeigenen Wiesenparzelle Flur 9, Nr. 129/1 mindestens 70 weitere standortgerechte Bäume (z.B. Schwarzpappel, Erle, oder dgl.) zu pflanzen, bzw. wie bereits beschlossen mit Schulklassen oder anderen Freiwilligen die Pflanzung zu organisieren (analog AN/095/2018).

Begründung:
Nach der Fällung von ca. 400 Pappeln in 2011 ist eine Bepflanzung zur Verschattung des Mainuferradwegs als Klimaanpassungsmaßnahme erforderlich. Der Antrag ist als Ergänzung zur derzeitigen Pflanzaktion

Am 20.06.2022 in GVer von CDU abgelehnt

Der Gemeindevorstand wird mit der Ausbesserung der Schäden des Auheimer Weges beauftragt.

Am 20.06.2022 einstimmig beschlossen

Der Gevo wird beauftragt, wieder Sitzgelegenheiten (Bambelbank o.ä.) am Denkmalplatz "Alte Schleuse" am Krotzenburger Mainradweg zu errichten.

Begründung:
Der Standort ist (weiterhin) ideal geeignet für Sitzgelegenheiten.
Entsprechende Anfragen seit 2019 wurden mit „aktuellen Überlegungen des Gemeindevorstandes“ ohne jede Konkretisierung beschieden

Am 20.06.2022 in GVer zurückgestellt

Anmerkung: Im Juli wurde vier Steine als Sitzgelegenheit installiert.

Die Gemeindevertretung möge beschließen:

Der Gemeindevorstand wird beauftragt, die vollständige Umstellung der Straßenbeleuchtung auf LED zu realisieren, entsprechende Fördergelder nach den Bundes-/Landeskommunalrichtlinien zu beantragen den zuständigen Ausschuss zu unterrichten.
Das Konzept soll folgende Maßgaben enthalten:
1) Vorrangige Umstellung der Außenleuchten (z.B. Am Katzenfeld) bis zum 31.12.2022.
2) Umstellung der gesamten Straßenbeleuchtung auf LED bis spätestens zum 31.12.2023.
3) Prüfung der „intelligenten“ Straßenbeleuchtung, d.h. der bedarfsgerechten Beleuchtung.

Begründung:
zu 1) Insektenschutz.
zu 2) Kostenersparnis (2020: 562.000 kW/h, bei 27 Cent / kW/h derzeit ca. 150 T€ p.a.Kosten, Reduzierung um ca. 80 T€ p.a.)).
Bereits das Teilklimaschutzkonzept vom 31.10.2011 hatte die vollständige Umstellung der Straßenbeleuchtung zum Inhalt: Bereits die seinerzeitigen 25%igen Zuschüsse aus Bundes-/Landesmittel hätten bei einer Investition von 583 T€ nach knapp 4 Jahren jährliche Ersparnisse von 120 T€ (ergo bislang ca. 600 T€) ergeben.
Heute dürften immer noch ca. 700-800 der ca. 1800 Leuchten nicht umgestellt sein (vgl. Energiebericht 2019/20 des Bürgermeisters).

Eine Förderung von mindestens 25 % auf der Basis der Kommunalrichtlinie des Bundes kann ab 1.1.22 wieder beantragt werden. Die LEA LandesEnergieAgentur Hessen unterstützt die Kommunen dabei.

Die EU-Richtlinie 2011/65/EU vom 24. Februar 2022 wird die Anforderungen an Lampen mit Quecksilberanteilen verschärfen. Darunter fallen Leuchtstofflampen, Kompaktleuchtstofflampen, Quecksilberdampf-Hochdrucklampen, Natriumdampf-Hochdruck- und Niederdrucklampen sowie Halogenmetalldampflampen.

Zu 3) Landesweites Projekt „Smarte Infrastruktur Straßenbeleuchtung“

Am 20.06.2022 in GVer abgelehnt von CDU und 5 SPD

Die Gemeindevertretung möge beschließen:

Der Gemeindevorstand soll prüfen, ob zukünftig vermehrt Main- und Seewasser statt Trinkwasser für die Bewässerung von Bäumen, Pflanzkübeln und Grünflächen genutzt und damit der Verbrauch von Trinkwasser reduziert werden kann.

Am 20.06.2022 in GVer in BWU-Ausschuss zur Beratung verwiesen

Die Gemeindevertretung möge beschließen:

Die Gemeindevertretung  begrüßt den Schutz und Erhalt der "Schönen Eiche von Hainstadt" an der Alberndorfer Straße sowie die Ausweisung als Naturdenkmal durch die Untere Naturschutzbehörde des Kreises Offenbach.

In GVer vom 20.06.2022  zur endgültigen Entscheidung in den BVWU-Ausschuss verwiesen

„Die Gemeindevertretung möge beschließen:

Im Fachausschuss soll der Gemeindevorstand seine bisherigen Ergebnisse zur Erstellung eines Konzeptes für die offene Jugendarbeit in Hainburg vorstellen. Außerdem soll ein Vertreter*in einer anderen Kommune in einer der nächsten Ausschusssitzung eingeladen werden, der/die über die dort seit vielen Jahren durchgeführten Aktivitäten im Bereich Offene Jugendarbeit informiert.“

Der Antrag wurde einvernehmlich dahingehend abgeändert, dass ein Vertreter*in einer anderen Kommune in einer der nächsten Ausschusssitzung eingeladen wird.

Eingebracht am 30.01.2022

Beschluss in der GVer am 04.04.2022

Der Antrag wird angenommen.

Abstimmungsergebnis:

Der Beschluss erfolgt einstimmig.

Mit Schreiben vom 01.03.2022 beantragt der Gemeindevertreter Thorwald Ritter die Anbringung von Gedenktafeln an Hainburgs Friedhöfen.

„Der Gemeindevorstand wird beauftragt, in Zusammenarbeit mit dem Heimat- und Geschichtsverein Tafeln mit den Namen der Gefallenen und Vermissten des 1. und 2. Weltkrieges an den Ehrenmalen auf den Friedhöfen Hainburgs anzubringen.“

Eingebracht: 01.03.2022

In GVer am 04.04.2022  Der Antrag wird zur Beratung in den zuständigen Ausschuss verwiesen.

Am 11.07.2022 im BVWU-Ausschuss beraten und dann zurückgestellt.

Zurzeit wird die Gemeinde Hainburg überwiegend durch ein vDSL Netz der Deutschen Telekom und ein Koaxial-Netz von verschiedenen Kabelanbietern versorgt. Hierbei können Bandbreiten von bis zu 250 Mbit/s erreicht werden, allerdings gibt es auch Gebiete, die aktuell nur mit lediglich 6 Mbit/s versorgt werden können. Der Aus- und Aufbau eines flächendeckenden leistungsfähigen Glasfasernetzes mit FTTH (= Fiber to the home) für alle Liegenschaften sowohl im privaten als auch gewerblichen Bereich ist ein wichtiger Bestandteil der Daseinsfürsorge einer Kommune und zudem ein wichtiger Wettbewerbs- und Standortfaktor.

Der Gemeindevorstand hat bereits in zwei Sondersitzungen des BVWU-Ausschusses über die Möglichkeiten des Ausbaus eines Glasfasernetzes in Hainburg durch unterschiedliche mögliche Marktakteure informiert. Hierbei konnten sich vier potentielle Firmen präsentieren, die einen eigenwirtschaftlichen Ausbau für Hainburg anstreben. Dies würde einen Ausbau ohne finanzielle Unterstützung der Gemeinde Hainburg bedeuten. Seitens des Ingenieurbüros Hermann Schäfer wurde im Rahmen der ersten Sitzung zudem über die Risiken einer mindertiefen Verlegung von Leitungen und mögliche Folgekosten im Rahmen der grundhaften Straßenerneuerungen informiert. Diese Art der Verlegung würde jedoch auf Grund der Absprachen im Regionalverband und dem Kooperationsprojekt „Gigabitregion FRM“ bei allen potentiellen Dienstleistern Anwendung finden.

Als einziges Unternehmen hat sich die Deutsche Telekom bereit erklärt, einen eigenwirtschaftlichen Ausbau beider Ortsteile ohne vorherige Nachfragebündelung durchzuführen. Zudem ist festzustellen, dass die Deutsche Telekom im Rahmen des DSL-Ausbaus bereits zahlreiche Verteilerschränke im Gemeindegebiet mit Glasfaserleitungen ausgestattet hat und somit die Tiefbauarbeiten reduziert werden können.

Weiterhin hat sie sich bereit erklärt, alle Grundstücke auch ohne Vertragsabschluss anzubinden, sofern der Grundstücksbesitzer hierzu sein Einvernehmen erteilt (Hausanschluss – only in der Vermarkungsphase). Ebenso stellt die Telekom ihr Netz Drittanbietern diskriminierungsfrei ab dem ersten Tag zur Verfügung.

Beschluss in der GVer am 04.04.2022:

Der Gemeindevorstand wird beauftragt, mit der Deutschen Telekom konkrete Verhandlungen über den Ausbau eines Glasfasernetzes in Hainburg aufzunehmen, einen entsprechenden Kooperationsvertrag abzuschließen und sämtliche weitere Schritte zu unternehmen, um die bestmögliche Lösung für Hainburg zu realisieren.

Der Beschluss erfolgte einstimmig

„Die Gemeindevertretung möge beschließen:

Der Gemeindevorstand wird beauftragt, unverzüglich Verhandlungen mit den Straßenlastträger der Offenbacher Landstr., mit dem Ziel einen Radweg auf der rechten Straßenseite in Richtung Ortsausgang einzurichten, aufzunehmen.

Als Alternative muss mit den zuständigen Stellen verhandelt werden, dass der bestehende

Radweg in beiden Fahrtrichtungen genutzt werden darf.“

Beschluss am 04.04.2022 in der GVer:

Der Antrag wird abgelehnt mit den Stimmen von CDU, Bündnis 90/ Grüne und einer Stimme aus der SPD, bei Gegenstimmen der BFH und 4 Stimmenthaltungen aus der SPD.

„Die Gemeindevertretung möge beschließen:

Der Gemeindevorstand wird mit der Prüfung und Bericht im Fachausschuss beauftragt,

• inwieweit eine Umwidmung des derzeit getrennt markierten Fuß- und Radweges entlang der Offenbacher Landstraße zwischen Bahnübergang und Ortsausgang als kombinierter Rad- und Fußweg oder als ausgewiesener Gehweg mit Radfahrer frei zur legalen und sicheren Nutzung in beide Richtungen möglich ist,
• wie eine Umsetzung konkret erfolgen könnte (z.B. Versetzung/Umpflanzung der Bäume zwischen Mündung Gartenstr. und Ortsausgang) und
• welcher Aufwand und welche Kosten unter Berücksichtigung etwaiger Förderung entsteht.

Es wurde sich auf eine Änderung und Erweiterung des Beschlussvorschlags um die Möglichkeit eines ausgewiesenen Gehweges mit „Radfahrer frei“ verständigt.

Beschluss in der GVer am 04.04.2022:

Der Antrag wird mit der Änderung angenommen.

Abstimmungsergebnis:

Der Beschluss erfolgt bei Stimmenthaltung der BFH

Die Gemeindevertretung möge beschließen:

Am Triebweg auf der Seite des Germaniasportplatzes sollen ein 2 m breiter Gehweg und Parkplätze parallel zur Fahrbahn neu markiert werden um die gefahrlose Erreichbarkeit des Sportplatzeinganges und des Trainingsplatzes für Nutzer und Besucher die gewährleisten. Siehe Bild.“

Eingebracht: 09.05.2021

Am 24.01.2022 im Ausschuss

Am 27.01.2022 in GV von CDU abgelehnt.

Der Gemeindevorstand veranlasst die Herrichtung des Bürgersteigs der Grundstücke Daimlerstraße/Edisonstraße (KK Flur 4, 82/11, 82/4, 82/19). Die Gemeindeverwaltung ergreift sämtliche rechtliche Schritte, die Baukosten den jeweiligen Anliger*innen (teilweise)) in Rechnung zu stellen, falls dies nicht durch die Eigentümer selbst erfolgt.

Begründung

Ein verkehrssicher hergerichteter Bürgersteig ist erforderlich, damit u.a. die Bewohner des Hauses daimlerstr. 12A zur Bushaltestelle und anderen Einrichtungen gelangen können. Wie aus der Beantwortung vom 21.09.2021 unserer Anfarge vom 22.08.2021 zum Parallelsachverhalt "Fasaneriestraße" ersichtlich, wurden auch dort der Ausbau unter zumindest 90%iger Kostentragung der Anlieger  möglich. Auch das Gutachten von Herrn Bauer (3.Absatz) sieht je nach Fassung der seinerzeitigen Erschließungsbeitragssatzung eine (nicht verjährte) Beitragspflicht der Anlieger*innen.

Eingebracht: 20.10.2021

Am 24.01.2022 im Ausschuss

Eingebracht: 31.10.2021

Am 24.01.2022 im Ausschuss

Am 27.01.2022 in GV zurückgestellt wg. Nahmobilitätskonzept

„Die Gemeindevertretung beschließt, dass der Gemeindevorstand eine Weiterentwicklung des Hainstädter Festplatzes prüft und im zuständigen Ausschuss berichtet, insbesondere

• Bebauung mit sozialem Wohnungsbau (Skizze 1)
• Bolzplatz (Skizze 2)
• Minispielfeld (25 x 15 m) für Hockey-, Fußball und andere Spiele (Skizze 3)
• Hundefreilauffläche (Skizze 4)
• Reaktivierung des Festplatzgebäudes z.B. als Jugendtreff (Skizze 5).“

Eingebracht: 14.11.2021

Am 24.01.2022 im Ausschuss

Am 14.03.2022 erneut im Ausschuss

Am 04.04.2022 in GVer erneut in Ausschuss verwiesen

Eingebracht: 14.11.2021

Am 24.01.2022 im Ausschuss

Am 07.02.2022 in GV zurückgezogen

Der Kinder und Jugendbeirat stellt den Antrag, den Festplatz in der Martinstraße, kinder- und jugendfreundlicher zu gestalten. Aktuell gibt es dort nur zwei Tore und einen einzelnen Basketballkorb. Fußball spielen ist zwar möglich, aber Basketball kann dort nicht gespielt werden. Der Kinder und Jugendbeirat hat daher die Idee den Festplatz durch weitere Spielmöglichkeiten zu erweitern. Das könnten zum Beispiel Spiele, die auf dem Boden gemalt werden und eine neue Skater Rampe für ältere Jugendliche sein.

Begründung:

Da es in Hainstadt nur einen kleinen Skater-Hügel gibt, und dieser auch nur kaum genutzt wird, weil er zum Skaten überhaupt nicht geeignet ist. Auch soll man bedenken, dass dieser an einer ungünstigen Stelle liegt und da kaum Platz zum Skaten ist.

Eingebracht:  21.01.2022

Am 04.04.2022 von GVer in Ausschuss verwiesen

Eingebracht: 27.11.2021

Am 24.01.2022 im Ausschuss

Am 27.01.2022 in GV zurückgezogen

Die Gemeindevertretung beschließt,

Der Gemeindevorstand wird beauftragt, ein Konzept für eine Stelle „Klimaschutz und -anpassung“ zu entwickeln und im zuständigen Ausschuss zu berichten. Ziel ist die Einrichtung einer entsprechenden mit Fördermitteln ausgestatteten Stelle möglichst im Jahr 2022, spätestens 2023.

Eingebracht: 27.11.2021

Am 24.01.2022 im Ausschuss

Am 14.03.2022 erneut im Ausschuss

Am 04.04.2022 von GVer einstimmig angenommen

Die Gemeindevertretung beschließt,

der Gemeindevorstand wird beauftragt zu prüfen, ob die Pflanzungen von zwei Baumreihen gemäß der beiden roten Linien als zukünftige Allee sowie weitere Pflanzungen (Ersatz für gefällte Bäume bzw. Auffüllungen von Leerstellen – vgl. rote Kreise) möglich sind.“

Eingebracht: 27.11.2021

Am 24.01.2022 im Ausschuss

Am 27.01.2022 in GV einstimmig angenommen

Am 10.07.2022 im BVU-Ausschuss zurückgestellt, damit sich die CDU die Situation vor Ort ansehen kann

„Der Gemeindevorstand wird beauftragt, die Einrichtung einer Hundefreilauffläche in Hainburg zu prüfen und hierbei insbesondere die Vorschläge (Anlage – Kennzeichnung in schwarzer Umrandung) zu bewerten.“

Eingebracht: 09.02.2020

Am 24.01.2022 im Ausschuss

Am 07.02.2022 in GV von CDU, SPD und BFH abgelehnt

Der Gemeindevorstand wird beauftragt, mit der Regionalpark GmbH über eine Modifizierung der Regionalparkroute zwischen Klein-Auheim und Seligenstadt zu beraten, bei der zwar keine Feldbahn aber eine Feldbrandstelle als Attraktion entlang de Route in Hainstadt sowie die regionalpartypische Streckengestaltung in Angriff genommen wird.

Begründung:

Nach wie vor ist die Regionalparkwegführung im Ostkreis nicht realisiert. Mit der Renaturierung des Werniggrabens könnte auch der Weg am Waldrand bis zur Liebfrauenheide-Kapelle neu gestaltet werden. Vorschläge für den Standort der Feldbrandstelle gibt es bereits.

Eingebracht: 30.06.2019

Am 24.01.2022 im Ausschuss

Der Termin für die Bürgermeisterwahl 2022 wird auf den 25.09.2022, der Termin für eine etwaige STichwahl auf den 09.10.2022, festgesetzt.

Begründung: Die vom Gemeindevorstand mehrheitlich vorgeschlagene Terminierung direkt am Wochenende nach den Sommerferien (25.07. bis 04.09.2022) verkürzt die Möglichkeiten von Wahlkampagnen vor dem Wahltermin. Die Chancengleichheit etwaiger Gegenkandidat*innen wird damit gerade aufgrund der in Pandemiezeiten bestehenden Einschränkungen über Gebühr hinaus gegenüber dem bereits mit Amtsbonus versehenen Amtsinhaber beeinträchtigt.

Am 07.02.2022 in Gemeindevertretung

Der Gemeindevorstand wird beauftragt,

den Bürger*innen den vergünstigten Kauf von Obstbäumen anzubieten - ähnlich wie dies bereits in Hanau organisiert wird.

Deckung: Die Gemeindevertretung hat beschlossen, dass für die Pflanzung von Bäumen durch die Bürger 15.000€ im Haushalt bereit gestellt werden.

Begründung: Obstbäume erfüllen mehrere Aufgaben: Sie stellen Lebensmittel bereit, sorgen für eine bessere Luft und binden CO₂.

Status: Am 22.11.2021 dazu folgender Beschluss gefasst: "Der HuF-Ausschuss beschließt einstimmig, dass die Gemeinde pro Haushalt pro Jahr maximal 50€ für die Anschaffung eines Baumes bezuschusst."