Anträge und Anfragen

 

Laufende Legislaturperiode:

Unterstützung örtlicher Landwirte beim Aufbau von Zwischenfucht-Blühmischungen (Grüne); 23.02.209: Prüfantrag wurde am 08.04.2019 beschlossen.

Umwidmung der Grundstücke Flur 4, Nr 26-28 Kinder- und Jugendfarm (Grüne); 23.02.2019; Am 08.04.2019 zur endgültigen Entscheidung in Ausschuss verwiesen

Erlass einer Katzenschutzverordnung (Grüne); 17.02.2019; Am 08.04.2019 in Ausschuss verwiesen

Straßenbau Schillerstraße, Parkfläche auf Grünfläche vermeiden (Grüne); 17.02.2019; Prüfantrag wurde einstimmig beschlossen

Bebauungsplan Nr. 35 Simeonstift, Keine Bebauung hin zum Feldrand (Grüne); 31.03.2019; Am 08.04.2019 in der GV von CDU und einer Stimme aus der GfH abgelehnt

Bürgersteige Daimlerstr /Edisonstr. Grüne); 26.01.2019; Am 11.02.2019 zurückgestellt

Barrierefreie Rampe zum Schleusensteg / Prüfantrag bzgl. Fördermöglichkeiten (Grüne); 26.01.2019; Am 11.02.2019 von Gemeindevertretung in Ausschuss verwiesen.

Beitritt zum Projekt Kommunales Energieeffizientes Netzwerk (KEEN) der EVO (Grüne); 01.12.2018; Am 17.12.2018 in Ausschuss verwiesen, es soll ein Vertreter der EVO eingeladen werden.

Festplatz Hainstadt - Jugendtreff (Grüne); 01.12.2018; Am 17.12.2018 in den Ausschuss verwiesen.

Stärkung des öffentlich geförderten Wohnungsbaus (SPD); 04.12.2018; Am 17.12.2018 in Ausschuss verwiesen;

Verkauf der nicht mehr benötigten Liegenschaften nach dem Bau des neuen Rathauses (SPD); 04.12.2018); am 17.12.2018 in Ausschuss verwiesen; Am 28.01.19 im Ausschuss beraten und von SPD zurückgestellt

Antrag auf Einleitung eines Verfahrens für eine teilbereichsbezogene Änderung des Regionalen Flächennutzungsplans 2010 in der Gemeinde Hainburg (Bebauungsplan Nr. 35 Simeonstift); Änderungsantrag der Grünen; 30.09.2018; In GV am 17.12.2018 abgelehnt von CDU und BfH.

Haushaltsanträge (SPD); 04.12.2018; Anpassung des Stellenplanes (unbesetzte Stellen streichen); Einstieg in ein kommunales Kindergartenwesen (15.12.2018);  Mehrheitlich abgelehnt.

Haushaltsanträge (Grüne); 01.12.2018; Fotovoltaikanlage, Sanierung Straßenbeleuchtung; Mainuferradweg; Umbau Kreuzung Ostring zum Kreisverkehr; Planung einer Kläranlage; Am 03.12.2018 im Ausschuss ohne Beschlussempfehlung an GV; Am 17.12.2018 in GV mehrheitlich abgelehnt. Daraus folgt: Grünen lehnen den Haushalt ab.

Straßenbeitragssatzung abschaffen (interfraktionell); 03.12.2018; Thema wurde mit mehreren Anträgen durch die BfH (20.07.2015) diskutiert. CDU lehnte das bisher ab. Auf Druck einer Bürgerinitiative der Schillerstraße hat die CDU dann doch entschieden, der Abschaffung zuzustimmen. In Ausschusssitzung am 03.12.2018 Zustimmung von CDU, BfH und SPD bei Enthaltung der Grünen, weil nicht klar ist, was es finanziell bedeutet, wenn rückwirkend für alle noch nicht abgerechneten Straßen die Straßenbeiträge gestrichen werden. Am 28.01. erneut im Ausschuss mit Klarheit über Kosten aus der Vergangenheit => einstimmig beschlossen. Am 11.02.2019 einstimmig in Gemeindevertretung beschlossen.

Änderung der Friedhofsordnung, Verbot von Grabsteinen aus ausbeuterischer Kinderarbeit (Grüne); 16.09.2018; Am 12.11.2018 in Ausschuss verwiesen.

Verkehrsplan für die Gemeinde Hainburg (BfH); 24.09.2018; Am 12.11.2018 in Ausschuss verwiesen; Am 03.12.2018 im Ausschuss ohne Beschlussempfehlung zurück an GV. Am 17.12.2018 in GV zurück an Ausschuss verwiesen.

Ampelschaltung Kreuzung L3065 (BfH); 24.09.2018 am 12.11.2018 in Ausschuss verwiesen; 03.12.2018 berichtet der Bürgermeister, dass Änderungen an der Schaltung vorgenommen wurden. Er wird jetzt regelmäßig im Ausschuss über den Erfolg berichten, wenn neue Erkenntnisse vorliegen.

Baumpflanzungen im Baugebiet Löschem (Grüne); 16.08.2018; am 03.09.2018 in GV in Ausschuss verwiesen. Am 03.12.2018 im Ausschuss einstimmig beschlossen, dass der Gemeindevorstand beauftragt wird weitere Bäume zu pflanzen.

Barreierefreihait vor der Friedhofshalle in Hainstadt (SPD); 12.08.2018; am 03.09.2018 in GV in den Ausschuss verwiesen. Am 24.09.2018 von CDU abgelehnt bei Enthaltung von BfH und Grünen mit dem Argument, dass Barrierefreiheit gegeben ist.

Aufwertung des Spielplatzes am Triebweg (Grüne); 04.08.2018; am 03.09.2018 in GV einstimmig beschlossen

Baumpflanzung entlang des Mainuferradweges (Grüne); 04.08.2018; am 03.09.2018 in GV mit den Stimmen der CDU abgelehnt

Baumpflanzung entlang des Martinstraße-Weges (Grüne); 04.08.2018; am 03.09.2018 in GV mit den Stimmen der CDU abgelehnt

Prüfantrag; Grüner Baum; Pflanzung eines Baumes Ecke Offenbacher Landstr./Feldstr. (Grüne): 04.08.2018; am 03.09.2018 in GV mit den Stimmen der CDU abgelehnt

Abschaffung der Anliegergebühren bei grundhaften Sanierungen von Gemeindestraßen(BfH); 16.06.2018; am 03.09.2018 in GV mit den Stimmen der CDU abgelehnt

Austausch von alten HQL-Leuchten gegen moderne LED (Grüne); 10.06.2018; am 03.09.2018 in GV mit den Stimmen der CDU und BfH

Radstreifen entlang der Hauptstr. (Grüne); 10.06.2018; am 03.09.2018 in GV beschlossen; Bericht am 24.09.2018 erfolgt; Gemeindevorstand: Geht nicht

Öffnung der Einbahnstraßen für den Radverkehr (Grüne); 10.06.2018; am 03.09.2018 von GV in Ausschuss verwiesen; am 24.09.2018     für Kirch-, Kastell- und Friedrichstr. beschlossen von CDU, BfH und Grünen  gegen die Stimmen der SPD.

Betreuung Grundschulkinder (CDU); 24.05.2018; am 11.06.2018 in GV einstimmig beschlossen

Ludwig-Erhard-Str. als verkehrsberuhigter Bereich (Grüne); 21.05.2018; am 11.06.2018 zur endgültigen Entscheidung in den Ausschuss verwiesen; am 20.08.2018 von CDU und SPD abgelehnt

Kreuzburgschule als Ganztagsschule (Grüne); 21.05.2018; am 11.06.2018 zurückgezogen; Herr Finger wird zum Thema in den Ausschuss eingeladen

Aufwertung Schillerplatz in Klein-Krotzenburg (Grüne); 05.05.2018; am 11.06.2018 in Ausschuss verwiesen. Am 24.09.2018 von CDU abgelehnt.

Umbau der Kreuzung Ostring/Daimlerstr. an der L 3065 zum Kreisverkehrsplatz (Grüne); 05.05.2018; am 11.06.2018 von GV in Ausschuss verwiesen; Änderungsantrag der SPD liegt vor. Am 24.09.2018 im Ausschuss ohne Beschlussempfehlung an den GV zurück.

ÖPNV; Barriererfreier Umbau der Bushaltestellen usw.(Grüne); 05.05.2018;  Am 11.06.2018 zurückgezogen, Bürgermeister hat Bericht im Ausschuss zugesagt.

Hundefreilauffläche (Grüne); 18.03.2018; Am 16.04. in GV; am 14.05.2018 im Ausschuss; am 11.06.2018 in GV wieder zurück an Auschuss zur endgültigen Entscheidung. Am 24.09.2018 beschlossen mit den Stimmen der CDU, BfH und Grünen. Die SPD lehnt ab, da sie die Fläche hinter der Kläranlage KKB bevorzugt.

Antrag zur Beschlussfassung über die Beitragsbefreiung in Kindergärten für bis zu 6 STunden täglich (CDU); 27.02.2018; Am 16.04.2018 in GV einstimmig beschlossen

Kinderfreundliche Nutzungszeiten auf den Hainburger Spielplätzen (Grüne); 09.02.2018; Am 26.02.2018 in GV; am 12.03.2018 im Ausschuss; Am 16.04.2018 in GV einstimmig beschlossen.

Sachstand zum webKiTa (SPD); 05.02.2018; Am 26.02.2018 in GV zurückgezogen

Änderung des Bebauungsplans Neue Ortsmitte (SPD); 26.01.2018; Am 26.02.2018 in GV zurückgezogen

Sachstand Entwicklung Wintergelände an der Offenbacher Landstr. (SPD); 26.01.2018; Am 26.02.2018 in GV angenommen

Kein Glyphosat in Hainburg (SPD); 25.01.2018; Am 26.02.2018 in GV; Am 24.092018 im Ausschuss; Interfraktioneller Antrag vom 27.10.2018 am 12.11.2018 einstimmig beschlossen.

Flächen für bezahlbaren Wohnungsbau in Hainburg (SPD und Grüne); 19.01.2018; Am 26.02.2018 in GV; am 14.05.2018 im Ausschuss => Gemeindvertretung muss beschließen, dass entsprechende Bebauungspläne aufgetsellt werden.

Umrüstung Beleuchtung KiTaS (Grüne); 27.12.2017; Am 26.02.2018 in GV; am 14.05.2018 im Ausschuss behandelt und erledigt.

Einrichtung eines Ökokontos für Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen (Grüne); 03.12.2017; Am 26.02.2018 in GV; 14.05.2018 im Auschuss; Der Bürgermeister hält derzeit die Einrichtung eines Ökokontos nicht für sinnvoll.

Beanstandung des Protokolls der 13. GV-Sitzung (Grüne); 19.11.2017; abgelehnt von der CDU

Pressemitteilung auf der Homepage der Gemeinde zum Kita-Ausbau; 25.11.2017; abgelehnt von CDU

Blühfläche am Langen Gewann (Grüne); 25.11.2017; Am 11.12.2017 in Ausschuss überwiesen; am 14.05.2018 teilt der Bürgermeister mit, dass das Anliegen erledigt ist.

Vereinsförderung: Aktive Rolle der Gemeinde bzgl. einem Austausch energieefizienter Kühlschränke (Grüne); 25.11.2017; Am 11.12.2017 in HuF überwiesen am 14.05.2018 im Ausschuss von CDU, SPD und BFH abgelehnt

Verkehrsberuhigte Zone im Neubaugebiet Löschem (Grüne); 25.11.2017; abgelehnt von CDU und BfH

Bachläufe Sohlenvertiefung (Grüne); 25.11.2017; Am 11.12.2017 einstimmig beschlossen; Bericht soll im Ausschuss erfolgen, Bericht ist durch Bürgermeister am 05.02.2018 erfolgt.

Bericht über strukturelle und finanzielle Auswirkungen der Neuregelung zur Kostenfreiheit von U3-Kita-Plätzen ab dem 01.08.2018 (SPD); 24.10.2017; einstimmig am 13.11.2017 beschlossen; Bericht soll im SJKS-Ausschuss erfolgen

Hundefreilaufflächen in Hainburg(Grüne); 30.09.2017; am 13.11.2017 weitergeleitet in den SJKS-Ausschuss; am 11.12.2017 einstimmig beschlossen; Ausschuss a, 12.03.2018 Vorgeschlagen wird, einen Teil des alten Sportplatzes am Triebweg zu nutzen; Kosten ca. 5.000€. erledigt

Teilnahme an der Kampagne "10.000 Dächer für den Klimaschutz" des Regionalverbandes FrankfurtRheinMain (Grüne); 30.09.2017; am 13.11.2017 zur endgültigen Entscheidung in den BVWU-Ausschuss weitergeleitet; Am 27.11.2017 lehnt CDU den Antrag ab

Mehr Sicherheit für Fußgänger und Radfahrer am Bahnübergang Hainstadt (SPD); 08.09.2017; Am 13.11.2017einstimmig beschlossen

Baufenster Erweiterung des KiTa Am Kiefernhain (Grüne); 08.09.2017; Am 13.11.2017 zur endgültigen Entscheidung in den BVWU-Ausschuss; am 27.11.2017 geschoben; am 12.03.2018 erneut im Ausschuss zurückgestellt

Stellungnahme der Gemeinde zum neuen Finanzierungs- und Organisationskonzept für den ÖPNV im Kreis Offenbach (Verwaltung); Zustimmung mit den Stimmen der CDU und Grüne

Änderungsantrag der BfH; 13.11.2017; am 13.11.2017 abgelehnt mit den Stimmen der CDU und Grüne

Aufstellungsbeschluss Bebauungsplan Nr. 35 "Simeonstift" (Verwaltung); am 13.11.2017 stimmen CDU und Grüne dem Aufstellungsbeschluss zu.

Ergänzungsantrag zum Aufstellungsbeschluss (SPD) "Änderung des Geltungsbereichs" wurde von der CDU am 13.11.2017 abgelehnt;

Sitzmöglichkeiten am Naherholungsgebiet Mühl-Werniggraben (CDU); am 11.09.2017 einstimmig beschlossen

Umbau Kreuzung Ostring/Daimlerstr. L3065 zum Kreisverkehrsplatz (Grüne); 04.08.2017; am 11.09.2017 zurückgezogen zugunsten des CDU-Antrags Verbesserung Verkehrssituation Kreuzungen L 3065 vom 22.08.2017

Verkehrsspiegel (CDU); 22.08.2017; am 11.09.2017 einstimmig beschlossen; Bericht erfolgte am 27.11.2017 im Ausschuss, am 05.02.2018 erneut im Ausschuss; ein Spiegel kostet bis zu 1.300€ je nach Ausführung.

Geänderte Nahwärmeversorgung Baugebiet Löschem (Grüne), 20.08.2017; am 11.09.2017 einstimmig beschlossen

Bürgerfragestunde (Grüne); 18.07.2017; am 11.09.2017 zur endgültigen Entscheidung in HuF-Ausschuss überwiesen; am 27.11.2017 im Ausschuss von der CDU abgelehnt.

Öffentlich geförderter Wohnungsbau (Grüne); 18.07.2017; am 11.09.2017 zur endgültigen Entscheidung in BVWU-Ausschuss überwiesen; am 27.11.2017 im Auschuss behandelt und erledigt; es gibt angeblich nur noch ein Grundstück im Besitz der Baugenossenschaft Hainstadt

Betreuung Grundschulkinder; 18.07.2017; am 11.09.2017 einstimmig angenommen; Bericht soll im SJKS-Ausschuss erfolgen

Einrichtung einer Kinder und Jugemdfarm (interfraktionell); 02.07.2017, am 11.09.2017 zur endgültigen Entscheidung in BVWU-Ausschuss überwiesen; dazu Änderungsantrag der CDU vom 20.09.2017; In der Ausschussitzung am 27.11.2017 wurde der Antrag der Grünen zurück gestellt, bis die Ergebnisse zum CDU-Antrag vorliegen; Der Gemeindevorstand soll prüfen, ob ein anderes gemeindeeigenes Grundstück geeignet ist. Im Ausschuss am 05.02.2018 macht der Bürgermeister den Vorschlag, einen Teil des Ostringspielplatzes ggf. mit der Pferdekoppel zu nutzen. Am 03.12.2018 erneut im Ausschuss, A. Böhn berichtet bzgl. Standort an der Wiesenstraße. Er unterstützt das nicht und schiebt das auf die formale Schiene.

Sportplatzbewässerung in Hainstadt; 26.06.2017; am 11.09.2017 einstimmig angenommen; Bericht erfolgte in der Ausschusssitzung am 27.11.2017

Sanierung Straßenbeleuchtung (Grüne); 26.06.2017; am 11.09.2017 zur endgültigen Entscheidung in den BVWU-Ausschuss; Am 27.11.2017 einstimmig beschlossen bei 2 Enthaltungen der CDU

Fahrradabstellanlage am Bahnhof; 26.06.2017; zurückgestell am 11.09.2017 zugunsten des CDU-Antrags Erweiterung P&R-Parkplatz; Erweiterung Fahradabstellanlagen vom 28.08.2017; am 11.09.2017 einstimmig angenommen

Bau von Photovoltaikanlagen; 26.06,2017, am 11.09.2017 in BVWU-Ausschuss überwiesen; dazu Änderungsantrag der CDU vom 20.09.2017; Am 27.11.2017 im Ausschuss behandelt; am 11.12.2017 einstimmig beschlossen.

Renaturierung Werniggraben (Grüne); 25.06.2017, am 11.09.2017 in BVWU-Auschuss überwiesen, dazu Änderungantrag der CDU vom 20.09.2017; Am 27.11.2017 im Ausschuss behandelt; am 11.12.2017 einstimmig beschlossen

Instandsetzung des Vita-Parcours; Änderungsantrag der GRÜNEN zu DII/040, 25.06.2017; in GV 26.06.2017 einstimmig beschlossen. Dazu auch Änderungsantrag der CDU vom 20.09.2017; am 11.12.2017 wurde der CDU-Antrag dazu beschlossen (Kostenaufstellung einholen).

Lärmreduzierende Maßnahmen Offenbacher Landstr. ; AN/039/2017; Änderungsantrag der GRÜNEN AN/039/2017/-01, 25.06.2017; in GV 26.06.2017,, dazu auch Änderungsantrag der CDU vom 22.08.2017 in der Ausschusssitzung am 28.08.2017 behandelt und in GV am 11.09.2017 beschlossen.

Bedarfsgerechte Schaffung von U3-Betreuungsplätzen (SPD-Antag); am 11.09.2017 in SJKS-Ausschuss überwiesen; dazu Änbderungsantrag der CDU vom 20.09.2017 und dazu Änderungsantrag der SPD vom 08.12.2017; am 11.12.2017 einstimmig beschlossen

Regionalparkweg (Grüne); 26.06.2017; am 11.09.2017 in Ausschuss verwiesen; am 27.11.2017 im Ausschuss behandelt und zurück an GV mit Ablehnungsempfehlung von CDU und BFH; am 11.12.2017 von CDU abgelehnt

Zentrale Verwaltung von KiTa-Plätzen (SPD) => WebKita wird angeschafft; Schulung läuft; Antrag hat sich damit erledigt (GV 11.09.2017)

Entwicklung des Gewerbegebiets Hainstadt (Grüne), DII/037, 07.05.2017; am 22.05.2017 einstimmig beschlossen; Bericht am 12.06.2017 durch Bürgermeister => alles ist sehr schwierig; Investor soll in einer der nächsten Ausschusssitzungen berichten

Bericht über fehlende Bürgersteige in Klein-Krotzenburg (Grüne), DII/036, 04.04.2017; am 22.05.2017 einstimmig beschlossen

Baumpflanzung Kirchplatz (Grüne); 10.03.2017; am 11.09.2017 von CDU und zwei SPD-Stimmen abgelehnt

Haushaltsanträge (Grüne), 31.01.2017, DII/034

Aufbau von Photovoltaikanlagen, DII/034, am 13.02.2017 von CDU abgelehnt

Sanierung der Straßenbeleuchtung, DII/034a, am 13.02.2017 von CDU abgelehnt

Bushaltestelle Breslauer Str., DII/034b, am 13.02.2017 von CDU abgelehnt

Wirtschaftsförderung, DII/034c, am 13.02.2017 von CDU abgelehnt

Bürgersteig Daimlerstr. / Edisonstr.(Grüne), DII/031, 07.01.2017, am 13.02.2017 in Ausschuss verwiesen; am 13.03.2017 CDU empfiehlt der Gemeindevertretung die Ablehnung gegn SPD/GRÜNE/BFH; am 27.03.2017 von der CDU abgelehnt

Flüchtlingsintegrationsmaßnahmen (Grüne), DII/029, 07.01.2017,  am 13.02.2017 in Ausschuss verwiesen

Tempo 30 im Gewerbegebiet Klein-Krotzenburg (Grüne), DII/030, 07.01.2017,  am 13.02.2017 in Ausschuss verwiesen, am 13.03.2017 geschoben, im Ausschuß am 08.05.2017 werden von CDU/SPD/BFH die Ablehnung empfohlen; am 22.5.2017 abgelehnt durch CDU, SPD und BFH

Vereinsförderrichtlinie (Grüne), 07.01.2017, DII/032, am 13.02.2017 einstimmige Zustimmung

Streichung der Stelle des Hauptamtlichen Beigeordneten; Interfraktionell; DII/028; 12.12.2016, am 13.02.2017 von CDU abgelehnt; in GV am 27.03.2017 erneut auf der TO wegen eines Formfehlers; erneut von der CDU-Mehrheit abgelehnt

Bürgersteig Mühlgrabenstr.(Grüne), 12.11.2016, DII/24, am 12.12.2016 in Ausschuss verwiesen; am 27.11.2017 im Ausschuss behandelt und zurück an GV; am 11.12.2017 lehnt die CDU den Antrag ab

Warteliste Kitas, 11.11.2016, beantwortet in der Sitzung am 12.12.2016 => wir wissen nichts, wir haben keinen Überblick, wir haben kein Tool

Nahverkehrsangebote, 11.11.2016, beantwortet auf der Bürgerversammlung am 12.01.2017

Kindertagespflege, Tagesmütter, 16.10.2016, DII/022, am 07.11.2016 in GV in SJKS-Ausschuss verwiesen; am 30.01.2017 nochmals geschoben

Spielplatz Peterswälder Str., Klettergerüst, 16.10.2016, DII/023, am 07.11.2016 in GV; Abgelehnt durch CDU und drei Stimmen BfH.

Zuschuss für die Betreuung der Grundschulkinder, 30.09.2016,

Integrationskonzept, 10.09.2016, DII/018; am 26.09.2016 in GV verwiesen in SJKS-Ausschuss; Nichtbehandlung am 08.05.2017; Änderungsantrag der CDU vom 11.06.2018 in GV am 11.06.2018 beschlossen; Es soll ein "Leitfaden zur Integration" erstellt werden.

Mainradweg; Beseitigung von Mägeln, 02.09.2016, DII/017; am 26.09.2016 in GV einstimmig beschlossen

Ersatzmaßnahme Mainuferradweg, 10.08.2016, DII/016, am 26.09.2016 in GV; einstimmig beschlossen, Bericht ist im Ausschuss am 10.10.2016; Kern:Seit 5 Jahren wird rumdiskutiert und es passiert im Ergebnis nichts. Der Erste Beigeordnete berichtet unaufgefordert erneut, wenn es neue Erkenntnisse gibt.

Einsatz von LED im Außenbereich, 10.08.2016, Ersatz für die alten insektenschädlichen HQL -Lampen, 10.08.2016, DII/015; am 10.08.2016 in GV zurückgezogen; wir machen das als Anfrage.

Anfrage: Wie viele Leuchten wurden 2015 insgesamt erneuert/saniert: Antwort des Bürgermeisters bzw. des ersten Beigeordneten: 2015 wurden 57 Leuchten erneuert/saniert. Bei allen Leuchten wurden LED-Leuchtmittel eingesetzt. 2016 sind 50 weitere Leuchten in Planung.
Anmerkung dazu: Wir haben knapp 2.000 Leuchten in der Gemeinde, es dauert also bei dem Tempo über 30 Jahre, bis alle Lampen auf energiesparende LED umgestellt sind.

Anfrage: "Was wird der Gemeindevorstand am Hainstädter Mainuferradweg veranlassen, um die für Frühjahr 2016 zugesagten Aufenthalts- und Spielmöglichkeiten für Hainburger und Durchreisende zu verbessern? Antwort des Bürgermeisters bzw. des ersten Beigeordneten: Es wird keine Möglichkeit der Realisierung gesehen.

Anfrage: Wann wird der Energiebericht 2015 vorgelegt? Antwort des Ersten Beigeordneten: "Wenn's soweit ist".

Bebauungsplan Nr. 10, Sportzentrum Hainstadt, Legalisierung, 27.06.2016, DII/014, am 11.06.2016 in GV abgelehnt

Jagdpachtverträge, Waldschutz; 22.06.2016, DII/013, am 11.06.2016 in GV einstimmig beschlossen; Bericht in Ausschussitzung am 05.11.2016 erfolgt

Sportplatzbewässerung in Hainstadt; 21.06.2016, DII/012, am 11.06.2016 in Ausschuss behandelt; es werden durch die Verwaltung weitere Sachverhalte geprüft und in einer der nächsten Sitzungen berichtet. Am 05-09.2016 erneut im Ausschuss: Es wird weiter geprüft.

Machbarkeitsstudie Kreisel statt Ampeln, 16.05.2016, DII/010, am 13.06.2016 in GV in Ausschuss verwiesen; am 27.06.2016 schlägt der Erste Beigeordnete vor, die Machbarkeitsstudie durch die FH Darmstadt durchführen zu lassen. Der Antrag wird in diesem Sinne angepasst und einstimmig beschlossen. Am 11.07.2016 einstimmig in GV beschlossen

Vorhabenbezogener Bebauungsplan Südöstlich der Carl-Ulrich-Str., Änderungesvorschläge der Grünen abgelehnt.

Haushaltsanalyse; 17.05.2016, offen

Umsetzung des Energieberichts zur Kläranlage Klein-Krotzenburg; 17.05.2016; DII/008, am 13.06.2016 in GV einstimmig in Betriebskommission; war am 30.08.2016 nicht auf TO der Betriebskommission!

Untersuchung des Regionalverbandes zu den Gewerbegebieten; 17.05.2016; DII/007, am 13.06.2016 in GV einstimmig beschlossen; Bericht ist am 05.09.2016 erfolgt. Unterlagen, die den Ausschussmitgliedern zur Verfügung gestellt wurden, waren unvollständig. Insolvenzverwalter hat mittlerweile Käufer für verschiedene Grundstücke gefunden.

Betriebskommission, Teilnahme der Vertreter an den Sitzungen; 17.05.2016; DII/006, in GV am 13.06.2016 einstimmig beschlossen

Bahnunterführung; 17.05.2016, DII/005, am 13.06.2016 in GV einstimmig beschlossen; Bericht ist erfolgt am 05.09.2016

Fehlbelegungsabgabe; 17.05.2016, DII/004, am 13.06.2016 in GV einstimmig beschlossen; Bericht am 05.09.2016 erfolgt; Es wurde ein EDV-Programm angeschafft und ca. 350 Miter wurden angeschrieben.

Betriebssatzung der Gemeindewerke, interfraktionell; 04.04.2016, DII/002; abgelehnt

Die Zahl der ehrenamtlichen Beigeordneten beträgt sieben, 02.04.2016, DII/001; abgelehnt

Wiederkehrende Straßenbeiträge statt Anliegergebühren (BfH), 20.07.20115, DII/126, .....am 05.02.2018 im Ausschuss; am 14.05.2018 erneut im Ausschuss

Soziale und ökologische nachhaltige Beschaffung in Hainburg, 10.06.2015, DII/120; am 01.02.2016 auf TO, aber nicht behandelt; am 22.02.2016 erneut auf TO, aber nicht behandelt;

Bushaltestellen Offenbacher Landstr., 20.03.2015, DII/118; Änderungsantrag der CDU vom 01.02.2016, DII/118A; wurde am 01.02.2016 beschlossen; Ergebnis steht noch aus.

 

Ligislaturperiode bis 2016

 

Konzept für e-Mobilität, 16.01.2016, DII/140; am 22.02.2016 verwiesen in Ausschuss; am 27.06.2016 im Ausschuss, am 05.09.2016 erneut im Ausschuss; am 26.09.2016 in GV von CDU abgelehnt

Sachstand barrierefreie Bushaltestellen, 13.01.2016

Sachstand Vergaberichtlinien nach sozialen und ökologischen Kriterien, 13.01.2016

Arbeitsplätze für Flüchtlinge, 13.01.2016; DII/141; zurückgezogen; BBB im Ausschuss am 27.06.2016: "Zu diesem Thema werden momentan Gespräche mit dem Kreis Offenbach geführt".

Anfragen im Rahmen der Waldbegehung, 09.10.2015; erledigt

Breitbandausbau Klein-Krotzenburg mit versorgen, 09.11.2015; Abgelehnt durch CDU, SPD und BFH

Ehemaliger Brunnen KrotzenburgerStr., 06.10.2015; einstimmige Zustimmung

Umsetzung von Ersatz und Ausgleichsmaßnahmen zu Bebauungsplänen, 05.10.2015

Umwidmung der Dr. Euteneuerstr., Im Löschem und Matern-Miltz-Str. in "Spielstraßen", 11.10.2015, Abgelehnt durch CDU, SPD und BFH

Fördermittel für die Umrüstung der Straßenbeleuchtung auf LED, 11.10.2015; DII/134; am 22.02.2016 geändert in Ausschuss verwiesen; Beantwortung am 05.09.2016 im Ausschuss "Es werden mit einem Lampenhersteller Versuchsberechnungen durchgeführt."

Regelmäßige Berichte über die Umsetzung von Beschlüssen der Gemeindevertretung, 11.10.2015; Abgelehnt durch CDU

Bericht über die Umsetzung von Beschlüssen der Gemeindevertretung, 11.10.2015; Abgelehnt durch CDU

Erstattung der Kosten für die Errichtung des Betreuungsgebäudes an der Johannes Kepler Schule, 18.09.2015;

Öffentlich geförderter Wohnungsbau in der neuen Ortsmitte, 28.09.2015; Abgelehnt durch CDU und BFH

Gestaltung des Mainuferbereichs im OT Hainstadt, 10.09.2015; Einstimmige Zustimmung, dass Verwaltung einen Vorschlag erarbeitet; es wurde aber nur berichtet, dass der beispielhafte Vorschlag der Grünen zu teuer sei

Psychosoziale Versorgung in Hainburg, 10.06.2015; Abgelehnt durch CDU

Abschaltung der Beleuchtung am Mainuferradweg von 1 bis 5 Uhr, 10.06.2015; Abgelehnt durch CDU, SPD und BFH

Beleuchtungsplan Königsberger und Breslauer Str., 10.06.2015; Abgelehnt durch CDU und BFH

Bebauungsplan 20A Neue Ortsmitte, Standort für Zauneidechsenhabitat, 20.07.2015; Abgelehnt durch CDU und BFH

Zuschuss für die Nachmittagsbetreuung nicht kürzen, 20.07.2015; Abgelehnt durch CDU

Soziale und ökologische Beschaffung in Hainburg, 10.06.2015

Anfrage zum Energie- und Wasserverbrauch 2014, 14.09.2015

Anfrage zum Stand der Sanierung der Straßenbeleuchtung, 14.09.2015

Anfrage zum Umlageverfahren bei der Nutzung gemeideeignener Immobilien, 14.09.2015

Anfrage zum Belegungsstand der Einrichtungen für Kinder, 14.09.2015; Beantwortet

Anfrage Genehmigungsverfahren für Mobilfunkanlagen, 14.09.2015; Beantwortet

Anfrage zur Zinssicherung für Kassenkredite, 14.09.2015; Beantwortet

Anfrage zu den Stromlieferverträgen, 15.06.2015; Beantwortet

Anfrage zur Straßenbeleuchtung, 18.05.2015; Beantwortet

ErörteruAnfrage zum Thema Flüchtlingsunterkunftmöglichkeiten, 18.05.2015; Beantwortet

Anfrage zum Thema LED-Beleuchtung, 03.04.2015; Beantwortet

Masterplan 100% Klimaschutz, 23.04.2015; Abgelehnt durch CDU und eine Stimme der BFH

Bushaltestellen Offenbacher Landstr., 20.03.2015

Wartehalle Offenbacher Landstr., 15.02.2015

Erörterung des Nahverkehrsplan, 15.02.2015; Bericht durch Herrn Böttcher erfolgt; Stellungnahme der Grünen wurde in Gesamtstellungnahme eingearbeitet.

Umsetzung neues Vergaberecht, 15.02.2015

Haushaltsergebnis 2014, 15.02.2015

Bericht zur psychosozialen Beratung, 15.02.2015

Fortschreibeung der Umsetzung der Wasserrahmenrichtlinie, 15.02.2015

 Anträge zum Haushalt 2015 / 2016, 18.01.2015

Antrag zur Änderung der Hebesatzung, 10.12.2014

Behindertengerechter Übergang von der EASY-Apotheke zu Rossmann Fasanerie Arkaden, 29.11.2014

Aufstellung von geeigneten Fahrradabstellanlagen, 29.11.2014

Einbringung des Badeseebetriebes in die Gemeindewerke Hainburg, 29.11.2014

Fortschreibung Straßenausbauprogramm, 27.11.2014

Änderung der Niederschrift der Gemeindevertretersitzung vom 29.09.2014

Kleinräumiges Monitoring; Bedarf an Spielplätzenfleck, 28.09.2014

Ausbau Tabaluga KiTa, 05.07.2014

Bericht der psychosozialen Betreuungsstelle, 05.07.2014

Änderung B-Plan 20 A Reit- Hunde- und Motorsportgelände, 05.07.2014

Änderungsantrag zur Beseitigung der illegalen Nutzung zum Königsee, 05.07.2014

Sportplatzbewässerung mit Grundwasser, 05.07.2014

Monitoring Review des Regionalverbandes, 06.07.2014

Renaturierung Wernig- und Pechgraben, 05.07.2014

Transparenz Einnahmen-Ausgaben Löschem, 05.07.2014

Folgebilanzen, 05.07.2014

Rathausneubau, interfraktioneller Antrag, 16.06.2014

Modernisierung der Straßenbeleuchtung, 24.05.2014

ÖPNV Fahrplanumstellung, 24.05.2014

Grundstücksverkauf Porschestr., 05.05.2014

Umsetzung Teilklimaschutzkonzept, 01.05.2014

Wartelisten Kindertagesstätten, U3-Betreuung, 01.05.2014

Beteiligung der Vereine an den Umlagekosten, 01.05.2014

Aufenthaltsmöglichkeiten am Mainuferweg, 01.05.2014

Leinenpflicht während der Brut- und Setzzeit, 13.04.2014

Psychosoziale Kontakt- und Beratungsstelle, 13.04.2014

Bebauungsplan Nr. 10 Sportzentrum Hainstadt, 13.04.2014

Sportplatzbewässerung in Hainstadt, 16.03.2014

Getrennte Sammlung von Bioabfällen in Hainburg ab 2015, 28.02.2014

Nutzungsverträge der Betreuungsgebäude: Verträge mit dem Kreis Offenbach und der Katholischen Kirche, 30.01.2014

„Dunkle Gassen“ – Erneuerung der Straßenbeleuchtung, 30.01.2014

Wartehalle / Bushaltestelle Offenbacher Landstr. / Breslauer Str., 30.01.2014

Bebauungsplan Nr. 10 Sportzentrum Hainstadt, 30.01.2014

Lampenkataster, 12.01.2014

Entrohrung Werniggraben, 13.01.2014

Sportzentrum Hainstadt, Bebauungsplan 10 weiter entwickeln, 13.01.2014

Fair Trade Gemeinde, 17.11.2013

Schulsozialarbeit, 15.11.2013

Behindertengerechte Rampe zum Schleusensteg, 11.11.2013

Markierung Reitwege, 11.08.2013

Tageordnung für Ausschusssitzungen, 01.11.2013

Radarwarnschilder, 12.10.2013

Schulsozialarbeit, 12.10.2013

Teilklimaschutzkonzept, 24.08.2013

Biotonne, 22.08.2013

Entwicklung der Kassenkredite, 19.02.2013

Wasserverluste reduzieren, 17.02.2013

Aufenthalts- und Spielmöglichkeiten am Mainuferradweg, 02.02.2013

Anträge zum Haushalt 2013/2014, 27.01.2013

Seniorenresidenz Am Waldmorgen, 25.11.2012

Jugendspielplätze, Funbox, 26.10.2012

Verkehrsberuhigung am Kiefernhain, 12.10.2012

Umsetzung Teilklimaschutzkonzept, 21.08.2012

Prüfung des Einsatzes von BHKW, 21.08.2012

Bauleitplanung Baugebiet Nr. 30 Kleingartenanlage Klein-Krotzenburg, 16.08.2012

Schulsozialarbeit, 02.04.2012

Jugendspielplätze, 02.04.2012

Weiterentwicklung AST, 25.03.2012

Vermarktung Nahwärme Löschem, 25.03.2012

Mainuferradweg Ersatzpflanzung, 25.03.2012

Kepler Schule Berichtsantrag, 25.03.2012

Energie und Wasserverbrauch, 25.03.2012

Grundwasser statt Trinkwasser 25.03.2012

Teilklimaschutzkonzept, 25.03.2012

Psychosoziale Versorgung, 25.03.2012

Netzrückkauf, 17.01.2012

Haushalt 2012 27.11.2011

Öffnung von Einbahnstraßen für Fahrräder 05.11.2011

Schleusensteg 02.11.2011

Wasserrahmenrichtlinie 31.11.2011

Psychosoziale Versorgung 03.11.2011

Friedhof; Landschaftsgrabfeld  03.11.2011

Psychosoziale Versorgung 11.09.2011

Teilklimaschutzkonzept 03.09.2011

Gemeindewerke erweitern für den Geschäftszweig Energiewirtschaft 03.09.2011

Fotovoltaikanlagen auf gemeindeeigenen Dächern 03.09.2011

Projekt Bespielbare Stadt 26.05.2011

Energiekonzept zur Nutzung der Erneuerbaren Energien in Hainburg 31.03.2011

ÖPNV : Erweiterung der Mitnahmekapazität für Fahrräder bei der Odenwald-Bahn 28.04.2011

Transparenz der politischen Entscheidungen der Gemeindevertretung Bürgerhaushalt 2012  28.04.2011

Bürgerbeteiligung 1. Bürgerversammlung / Bürgerrundgang 2. Jugendversammlung 28.04.2011

 

Legislaturperiode bis 2011:

Wasserrechtliches Verfahren Kraftwerk Staudinger 06.03.2011

Haushaltssicherung 24.01.2011

Haushaltsplan 2011,  23.01.2011

Engagement Lotsen, 14.01.2011

Baumaßnahme Johannes-Kepler-Schule 23.01.2011

Engagement Lotsen, 04.12.2010

Stromverbrauch, 18.11.2010

Kommission für Wirtschaftsförderung, 09.10.2010

Radweg entlang der Straße Im Lückweg, 03.10.2010

Bericht über die Umsetzung von Beschlüssen der Gemeindevertretung, 08.10.2010

Bürgerbüroadäquate Öffnungszeiten, 18.07.2010

Einrichtung von Beiräten in den Einrichtungen für Kinder, 03.07.2010

Entrohrung des Werniggrabens, 03.07.2010

Fortschreibung des Nahverkehrsplans Kreis Offenbach 2011-2015

Entfernungsabhängige Tarifgestaltung im Rhein-Main-Verkehrsverbund, 10.05.2010

Hessenaktiv: 100 Kommunen für den Klimaschutz, 10.05.2010

Fernwärme für Hainburg, 10.05.2010

Entwicklung des Grundstücks Offenbacher Landstr. 5, 10.05.2010

Aufstellung eines Bebauungsplans für die Errichtung eines Gemeindezentrums (Moschee), 10.05.2010

Google Street View, 23.04.2010

Umgehungsstraße Seligenstadt, 23.04.2010

Schleusensteg, 28.03.2010

Transparenz beim Internetauftritt der Gemeinde Hainburg 28.02.2010

Haushaltsplan 2010, 25.01.2010

Den Gemeindewerken Hainburgs wird der Betriebszweig „Energiewirtschaft“ angegliedert, 20.01.2010

Querungshilfe Kirchstraße, Höhe Retzer Straße, 19.01.2010

Verschönerung der Kirchstraße, 19.01.2010

Konzept zur Vermarktung und Revitalisierung des Hainstädter Gewerbegebiets, 12.01.2010

Bericht über Beschlüsse der Gemeindevertretung, 28.12.2009

Richtungsbetrieb Bahnhof Hainburg-Hainstadt, 14.12.2009

Friedhofsordnung, 30.11.2009

Regionaler Flächennutzungsplan - Entwurf 2009 Kraftwerksfläche, 26.10.2009

Kommunalwahlrecht, 06.10.2009

Protestbekundung gegen den Finanzplan des Landes Hessen, 06.10.2009

Allee Eisenbahnstraße, 19.09.2009

Grenzweg nördlich der Kompostanlage, 19.09.2009

Ganztagsschule, 12.09.2009

Standort für Moschee in Hainburg, 12.09.2009

Streetballkorb am Schillerplatz, 09.07.2009

Einführung der Bioabfalltonne in Hainburg, 27.06.2009

Hainburger Resolution, 15.06.2009

Wasserrahmenrichtlinien – Bewirtschaftungsplan und Maßnahmenprogramm, 16.05.09

Jugendspielplätze, 16.05.09

Minispielfeld (Outdoor Soccer Court), 26.03.09

Wirtschaftsplan der Gemeindewerke 2009, 16.03.09

Bebauungsplan Löschem, 13.03.09

Erörterungstermin Raumordnungsverfahren Staudinger Block 6, 08.03.09

Haushaltsplan 2009, 01.03.09

Erweiterung Kraftwerk Staudinger, 16.02.09

Ökostrom, 07.12.2008

Fernwärme für Hainburg, 6.12.2008

Beleuchtung der Mittelinseln Hauptstraße, 29.11.2008

Baumtor L 3065 Ortseingang, 29.11.2008

Straßennamen im Baugebiet Löschem, 15.11.2008

Nachtragshaushalt 2008: Straßenbeleuchtung, 29.10.2008

Beheizung der ehemaligen Synagoge, 07.09.2008

Umsetzung des Bildungs- und Erziehungsplanes in den Kindertagesstätten, 07.09.2008

Beseitigung des Schandflecks, 07.09.2008

Spielgeräte Kirchplatz, 11.08.2008

Stilllegung von Waldwegen, 11.08.2008

Beleuchtung im Außenbereich und Ortsrand, 11.08.2008

Neugestaltung der Bahnhofstraße / Eisenbahnstraße, 11.08.2008

Staudinger Block 6, 10.06.2008

Anlage für Skater am Festplatz Hainstadt, 29.05.2008

Hochzeits- und Geburtstagsbäume, 18.05.2008

Beseitigung von Mängeln in der Hauptstraße, 08.05.2008

Dringlichkeitsantrag Baumschutz, 10.04.2008

Kleinkinderspielbereich Ostringspielplatz, 16.03.2008

Aufwertung verlängerte Martinstraße, 23.02.2008

Naturverträglicher Umgang mit Regenwasser, 23.02.2008

Raumordnungsverfahren Staudingererweiterung, 10.02.2008

Bolzplatz Wohnbaugebiet „Neue Ortsmitte“, 27.01.2008

Straßenbeleuchtung: Modernisierungseinsparungen, 14.10.2007

Sachstandsbericht zu Beschlüssen der Gemeindevertretung, 01.09.2007

Kohlekreislager, 28.10.07

Ausbau der Bürgersteige, 19.11.2007

Bürgersteigausbau Fasaneriestraße, 14.10.2007

Bolzplatz Ludwig-Erhard-Platz, 14.10.2007

Bericht über die Beschlüsse der Gemeindevertretung, 12.11.2007

Öko-Strom, 29.04.2007

Baumreihe "Platz von Vernouillet", 29.04.2007

Ausstattung der Bahnsteige am Bahnhof Hainburg-Hainstadt, 30.04.2007

Illegale Bauten im Landschaftsschutzgebiet "Hessische Mainauen", 30.04.2007

Wiederherstellung feuchter Senken in den Waldabteilungen 40 und 41, 26.02.2007

Querungshilfe Königsberger Straße, 07.04.2007

Angebote der offenen Jugendarbeit, 18.03.2007

Umweltfreundliche Lampen am Kirchplatz, 02.04.2007

Hainburger Jugendpass, 19.03.2007

Jugendtreffpunkte / Spielplätze, 18.03.2007

Friedhofsordnung, 07.04.2007

Nutzung der Förderprogramme zur Energieeinsparung, 18.02.2007

Energieeinsparung am Kirchplatz, 26.02.2007

Wettbewerb "Bundeshauptstadt im Naturschutz", 02.04.2007

Baumreihe Offenbacher Landstraße, 18.02.2007

Antrag zu Bebauungsplan 28 Löschem, Hainburg, 05.11.2006

Haushaltsübersicht Einrichtungen für Kinder, 05.11.2006

Bebauungsplan 13 D "Beiderseits der Dieselstraße" - Biotopverbundplanung, 05.11.2006

Schleusensteg, 18.09.2006

Bebauungsplan 28 Löschem, Hainburg, 18.09.2006

Bestandsaufnahme Gewerbegebiete, 31.05.2006

Verkehrsaufkommen und -lenkung Gewerbepark Groß-Auheim, 17.05.2006

Spielstraße Ostring, 17.05.2006

Kiosk Bahngelände, 25.04.2006

Versiegelte Flächen kommunaler Grundstücke und Gebäude, 25.04.2006

Fahrplankärtchen, 25.04.2006

Betreuung von Kindern unter 3 Jahren, 25.04.2006

Projekt: Bespielbare Stadt, 25.04.2006

Ersatz und Neuaufstellung von Ruhebänken in Hainburg, 25.04.2006

Anträge zur konstituierenden Sitzung der Gemeindevertretung, 14.04.2006

Fotovoltaikanlage auf Kläranlagegebäuden, 23.12.2006

Staudinger Block 6: Gigantomanie und kein Klimaschutzbeitrag, 23.12.2006

Tümpel in der Tongrube Hainstadt, 23.12.2006

Zeitplan Baumaßnahmen am Bahnhof Hainburg-Hainstadt, 23.12.2006