Anträge und Anfragen

 

Laufende Legislaturperiode:

Konstituierende Sitzung am 26.04.2021

Legislaturperiode 2016 bis 2021:

Bürgersteigsfläche Am Kiefernhain im Bereich der fünf Kiefern (Grüne);15.01.2021; Am 08.02.2021 in Ausschuss verwiesen 

Änderungsantrag : Bonuszahlung an die Erzieher/ innen (CDU); 05.12.2020; am 14.12.2020 einstimmig angenommen
Der Gemeindevorstand wird beauftragt in Abstimmung mit den kirchlichen und den freien Trägern der Kinderbetreuungseinrichtungen in Hainburg zu prüfen, wie eine Zulage realisiert werden kann, die sich aus der Differenz des stufengleichen Tabellenentgelts zwischen der Entgeltgruppe S 8a TVöD und der Entgeltgruppe S 8b TVöD ergibt.
Auch sind in diese Prüfung die Möglichkeiten der zeitlichen Umsetzung und die zu erwartenden Kostensteigerung mit einzubeziehen.“

Bonuszahlung an die Erzieher/innen (SPD); 30.11.2020; am 14.12.2020 von CDU, einer Stimme aus BfH und einer Stimme der Grünen bei Enthaltung der Grünen abgelehnt.
Der Gemeindevorstand wird beauftragt, noch im Kalenderjahr 2020 an die Träger unserer Betreuungseinrichtungen für jede/n dort beschäftigte/n Erzieher/in 150,00 € zu überweisen, mit der Maßgabe, jedem/r der dort beschäftigten Erzieher/in diesen Betrag als Corona-Bonuszahlung auszuzahlen.“

Innerörtlicher Baumschutz (Grüne); 17.09.2020; am 14.12.2020 in Ausschuss verwiesen; am 25.01.2021 im Ausschuss behandelt; am 08.02.2021 Punkt 1 beschlossen mit Änderung der CDU, dass Baumpaten eine Gutschrift von 5m³ Wasser erhalten.
„Die Gemeindevertretung beschließt, dass der Gemeindevorstand beauftragt wird
1) Patenschaften für Bäume zu vergeben
2) eine Baumschutzsatzung zu erlassen und
3) ein Baumkatasters zu erteilen.“

Einsetzung eines Akteneinsichtsausschusses "Renaturierung Werniggraben" gem. §50 Abs. 2 Satz 2 HGO (Grüne); 20.09.2020;
„1) Es wird die Einsetzung eines Ausschusses beantragt, der a) über den Inhalt der Machbarkeitsstudie und b) des Antrags und Entscheidung nebst Begründung der Nichtberücksichtigung beim Wettbewerb „100 wilde Bäche“ informieren soll.
2) Der Akteneinsichtsausschuss soll aus den Mitgliedern des BVWU-Ausschusses bestehen.“; am 14.12.2020 einstimmig angenommen

Anträge zum Haushaltsplan (Grüne):

Es ist eine Stelle für den Klimaschutzmanager vorzusehen. => wird von CDU und BfH abgeklehnt
Es sind Personalkosten von jeweils 60.000 € für die Jahre 2021 und 2022 vorzusehen  => wird von CDU und BfH abgelehnt

Es sind Planungskosten für eine Machbarkeitsstudie für ein Gefahrenabwehrzentrum in 2021 von 70.000 € einzuplanen. => wird von der CDU abgelehnt

Es sind in 2021 50.000 € für Investitionen in den künftigen Mehrgenerationentreffpunkt/- spielplatz Triebweg einzuplanen (Kosten abzgl. Zuschuss Investor). => wird von CDU und BfH abgelehnt

Für den Aufbau einer Fotovoltaikanlage ist in 2021 ein Betrag von 70.000 € einzuplanen. => wird von CDU und 3 Stimmen der BfH abgelehnt

LED-Straßenbeleuchtung: Für Beleuchtung sind Investitionsmittel in 2021 und 2022 um 40.000 € von 20.000 € auf 60.000 € zu erhöhen. => wird von CDU und 4 Stimmen der BfH abgelehnt

Barrierefreie Rampe Schleusenweg: Es sind in 2021 Planungskosten für einen barrierefreien Zugang zum Schleusensteg von 50.000 € einzuplanen. => => wird von der CDU abgelehnt

Mainuferradweg: Für den Ausbau des Mainuferradweges sind Investitionsmittel in 2021 und 2022 um 40.000 € von 40.000 € auf 80.000 € zu erhöhen. => wird von der CDU abgelehnt
Im Straßenbauplan 2021-2025 sind die Worte „vom alten Fähranleger“ zu streichen. => wird angenommen bei Enthaltung der BfH

„200-Bäume Programm“ 2021-2024: Für 2021 und 2022 werden jeweils 30.000 € für innerörtliche Baumpflanzungen vorgesehen. => wird von CDU und zwei Stimmen der SPD abgelehnt

Kreisel Ostring: Für die Planungskosten zum Umbau der Kreuzung Ostring/Daimlerstraße zum Kreisverkehrsplatz ist in 2021 ein Betrag von 50.000 € einzuplanen. => wird von der CDU abgelehnt

Für Die Planungskosten zur Renaturierung/Verlegung des Werniggrabens (Gewerbegebiet Hainstadt) ist in 2021 ein Betrag von 10.000 € einzuplanen. => wird von der CDU abgelehnt

Anträge zum Haushalt (SPD)

Es sollen im Haushalt 2021/2022 jeweils 15.000,- € für die Weitergabe/Schenkung von Bäumen zur Pflanzung in privaten Gärten oder Vereinsgrundstücken in Hainburg bereitgestellt werden.“ => der Antrag wird einstimmig angebommen

Der unter der Haushaltsstelle 02.121.1.613110 „Entschädigung für ehrenamtliche Tätigkeiten“ etatisierte Betrag soll für das Kj. 2021 auf 25.000,- € und für das Kj. 2022 auf 18.000,- € erhöht werden. => von CDU und Grünen abgelehnt

Die Haushaltsstelle 02.126.1.616400 „Instandhaltung von Kfz“ soll im Kj. 2022 um 40.000,- € aufgestockt werden. => von CDU abgelehnt

Der Ansatz unter der Haushaltsstelle 02.126.1.677001 „Prüfung und Beratung etc.“ soll für das Kj. 2021 um 50.000,- € erhöht werden. => von CDU abgelehnt

Für das Kj. 2021 soll der Ansatz der Haushaltsstelle 02.126.1/0003.843831 „Anschaffung Fahrzeuge inkl. Aufbauten u. Zubehör“ um 30.000,- € erhöht werden. => von CDU abgelehnt

Für die Förderung der Kinder-, Jugend- und Seniorenarbeit sollen in den Kj. 2021 u. 2022 jeweils 20.000,- € eingesetzt werden. => von CDU und einer Stimme der Grünen abgelehnt

Für die Haushaltsjahre 2021 und 2022 sind unter den Haushaltsstellen:
- 06.361.1.712810 = Zuweisungen an Kindertagesstätten
- 06.361.1.712811 = Zuweisungen Kitas/Kostenausgleich 3 bis 6 Jahre
- 06.361.1.712813 = Zuweisungen Vereine betreuende Schule
insgesamt zusätzlich 150.000,- € einzuplanen.  => => von CDU abgelehnt

Der Ansatz für Wirtschaftsförderung unter der Stelle 15.571 soll im Haushaltsplan 2021/2022 auf 20.000,- € pro Kj. erhöht werden. => von CDU und 2 Stimmen der BfH abgelehnt

Bebauungsplan Nr. 35 Simeonstift 2) Um eine spätere Erschließung und Andienung des Wohnbaugebietes ohne die dauernde Beeinträchtigung des Pflegeheims zu ermöglichen, wird im Bebauungsplan eine Verkehrsfläche Richtung Stehnweg/Kapellenweg eingeplant (vgl. Anlage).-3) Die Festlegung „Fläche für den Gemeinbedarf“ des Baufensters 3 kann entfallen.“(Grüne); 12.09.2020; Am 14.09.2020 in Ausschuss verwiesen; am 28.09.2020 im Ausschuss beraten; Änderungsvorschläge der Grünen am 08.02.2021 von der CDU abgelehnt (Erhalt der Wiesenfläche im Süden, Fenster für eine mögliche Zuwegung über Kapellenweg vorsehen, Fehler in Flächenberechnung beseitigen, abenteuerliche Berechnung der Folgekosten korrrigieren und tatsächliche Folgekosten erstatten lassen)

Dazu einen Änderungsantrag zur Verkehrsanbindung (SPD); 11.09.2020; am 14.12.2020 in Ausschuss verwiesen

Interfraktioneller Antrag Zentrales Feuerwehrhaus in Hainburg (Gefahrenabwehrzentrum) (SPD, Grüne BfH); In GVer am 14.09.2020 in Ausschuss verwiesen; am 28.09.2020 im Ausschuss beraten; CDU hat Änderungsantrag vorgelegt vom 28.09.2020; Am 25.01.2021 im Ausschuss; Änderungsantrag modifiziert beschlossen am 08.02.2021 in GV

Prüfung der Einsatzeignung des Rettungsbootes der FFW Hainstadt (Heinz Seipel); 10.06.2020; Am 29.06.2020 einstimmig beschlossen; am 28.09.2020 im Ausschuss beraten; Bürgermeister hat Bericht vorgelegt; Rettungsboot wird zunächst stillgelegt

Barrierefreier Schleusensteg, haushaltsrechtliche Grundlage schaffen (Grüne); 17.05.2020; abgelehnt mit den Stimmen von CDU, SPD und BfH

Haushaltsplan 2021 kein Doppelhaushalt (SPD); 10.05.2020; Am 29.06.2020 in Ausschuss verwiesen; am 28.09.2020 mit den Stimmen der CDU bei Enthaltung der BfH abgelehnt.

Bau von Photovoltaikanlagen auf gemeindeeigenen Flächen (Grüne); 06.05.2020; am 29.05.2020 zur endgültigen Beschlussfassung in den Ausschuss; am 28.09.2020 im Ausschuss von CDU und BfH abgelehnt

Friedhof Klein-Krotzenburg Baumpflanzung und Begrünung (Grüne); 02.05.2020; Am 29.06.2020 in GVer beschlossen nach einer Änderung durch den Ältestenrat (es soll geprüft werden...)

Beibehaltung des Ausländerbeirats in Hainburg (SPD); 23.03.2020; Am 29.06.2020 in Ausschuss verwiesen; Am 29.06.2020 Änderungsantrag der Grünen dazu; am 28.09.2020 im Ausschuss beraten und von beiden Fraktionen zurückgenommen

Hundefreilauffläche in Hainstadt, Prüfantrag (Grüne); 09.02.2020; Am 29.06.2020 in Ausschuss verwiesen; Am 31.08.2020; Am 28.09.2020 erneut im Ausschuss; am 14.12.2020 in Ausschuss verwiesen

Investitionszuschuss für den Bau eines Kunstrasenplatzes am Sportplatz in Hainstadt (Verwaltung); am 15.06.2020 in Ausschuss beraten; Am 29.06.2020 in GVer einstimmig beschlossen

Neufassung/Änderung der Friedhofsordnung und der Gebührenordnung zur Friedhofsordnung (Verwaltung); 15.06.2020 in Ausschuss beraten; Anforderung der Grünen im §35 umgesetzt "Verbot von Grabsteinen aus Kinderarbeit"; am 29.06.2020 in GVer einstimmig beschlossen

Prüfung der Umsetzung des Konzeptes "Bespielbare und Besitzbare Stadt" (Grüne); 28.01.2020; 10.02.2020 einstimmig angenommen.

Berichtsantrag Änderung Flächennutzungsplan Gemeinde Hainburg (Grüne); 25.01.2020; 10.02.2020 einstimmig angenommen.

Berichtsantrag Werniggraben; Verlegung und Schaffung eines natürlichen Bachbetts entlang des Waldrandweges (Grüne); 25.01.2020; 10.02.2020 einstimmig angenommen; Bericht erfolgte im Ausschuss am 15.06.2020 und in der GVer am 29.06.2020.

Bau von Photovoltaikanlagen auf gemeindeeigenen Gebäuden (Grüne); 25.01.2020; 10.02.2020 Abgelehnt mit den Stimmen aus CDU, SPD und BFH

Begehbarer Bürgersteig Edisonstr. (Grüne); 25.01.2020; Am 10.02.2020 geschoben; GVer am 14.09.2020 Die Beseitigung des Bewuchses und der Ablagerungen auf dem Bürgersteig wird von der CDU abgelehnt.

Ergänzung der nächsten Energieberichte (Grüne); 25.01.2020; 10.02.2020 einstimmig angenommen.

B-Plan 35 Simeonstift, Behandlung der Anregungen aus der Anhörung... (Grüne): 28.01.2020; Am 10.02.2020 in GV abgelehnt mit den Stimmen der CDU, vier Stimmen von BFH und 6 Stimmen von
SPD, gegen die Stimmen von Bündnis 90/ Grüne, bei zwei Enthaltungen der BFH. Am 31.08.2020 im Ausschuss Anregungen aus Behördenbeteiligungen sowie aus der öffentlichen Auslegung; Beschlussvorschlag für eine Öffentlich-rechtliche Vereinbarung zum B-Plan 35 zwischen der Gemeinde und der Unteren Naturschutzbehörde. GVer am 14.09.2020; Der Änderungsantrag der Grünen, die Wiesenfläche im Süden zu erhalten, wurde von der CDU abgelehnt. Die Stellungnahme des GV wurde von der CDU beschlossen gegen die Stimmen von SPD, Grüne und BfH. Die öffentlich-rechtliche Vereinbarung wurde mit den Stimmen von CDU und Grünen beschlossen.

Installierung von Akustikanlagen an Fußgängerampeln (SPD); 18.01.2020; 10.02.2020 in Ausschuss verwiesen; Am 31.08.2020 im Ausschuss beraten; GVer am 14.09.2020 Satz 1 Der Gemeindevorstand wird beauftragt, unverzüglich Hessen Mobil anzuweisen an allen Fußgängerampeln im Ortsgebiet Hainburg eine Akustiksignalanlage zur installieren, sowie die vorhandenen Anlagen zu reparieren. wird einstimmig beschlossen. Satz 2 wird von CDU und BfH abgelehnt.

Blühflächen 2019/2020 (Grüne); 24.11.2019

Einrichtung von WLAN-Hotspots (Grüne); 24.11.2019; Am 16.12.2019 von GV in Ausschuss überwiesen. Am 31.08.2020 im Ausschuss beraten; Am 28.09.2020 erneut im Ausschuss beraten; am 24.11.2020 einstimmig angenommen

Holzernte 2020; Nach den Sturmschäden soll über die Holzernte 2020 berichtet werden, die von den Planungen abweicht.(Grüne); 24.11.2019; In GV mit den Stimmen der CDU, SPD und BfH abgelehnt.

Hainburg wird sicherer Hafen (interfraktionell); 18.11.2019; Am 18.11.2019 in GVer einstimmig beschlossen.

Teilnahme an der Kampagne "Stadtradeln" (Grüne); 02.11.2019; Am 18.11.2019 zur endgültigen Entscheidung in den Ausschuss überwiesen. Stadtradeln hat im Oktober 2020 stattgefunden. Das Greenteam hat die meisten km erradelt.

Baumpflanzung auf der Hundefreilauffläche am Triebweg (Grüne); 02.11.2019; Am 18.11.2019 zur endgültigen Entscheidung in den Ausschuss überwiesen; Am 31.08.2020 im Ausschuss von CDU und BfH abgelehnt.

Zweigleisiger Ausbau der Bahnlinie zwischen Hainstadt und Seligenstadt(Grüne); 02.11.2019; Am 18.11.2019 in den Ausschuss überwiesen;

Beitritt der Gemeinde zum Klimabündnis, Bericht über Klimaschutzmaßnahmen (Grüne); 02.11.2019; Am 18.11.2019 in Ausschuss überwiesen; 31.08.2020 im Ausschuss Vortrag von Frau Martin; Am 28.09.2020 erneut im Ausschuss mit Beschlussempfehlung an Gemeindevertretung; am 14.12.2020 mit Stimmen der CDU, SPD, Grünen und BfH bei 2 Enthaltungen der BfH angenommen

Installation eines Verkehrsspiegels (SPD); 24.10.2019; Am 18.11.2019 zur endgültigen Entscheidung in den Ausschuss verwiesen;

Tempo 30 in Hainburg (SPD); 16.10.2019; Am 18.11.2019 einstimmig in Auschuss verwiesen;

Änderungsantrag zur Beschlussvorlage BV/435/2019 Änderung der gemeindlichen Stellplatzsatzung (Grüne); 26.10.2019; Am 28.10.2019 im Ausschuss behandelt; Thema soll erneut auf die TO; 27.01.2020 im Ausschuss behandelt; 10.02.2020 in GVer mit den Stimmen von CDU, BFH und SPD abgelehnt

Verkehrszählung während der Sperrung der Limesbrücke (SPD); 02.09.2019; Dazu Änderungsantrag der CDU vom 16.09.2019; Der Antrag wird einstimmig angenommen. 02.12.2019 Ergebnis liegt vor

Ausweitung Tempo 30- Zone am Ostring Klein-Krotzenburg (interfraktionell); 26.08.2019; Am 16.09.2019 von GV in Ausschuss verwiesen; 27.01.2020 für den Änderungsantrag der CDU wird die Annahme in der GV empfohlen; 10.02.2020 Der Änderungsantrag der CDU wird einstimmig angenommen. Es soll ein Konzept erstellt werden;

Rathausneubau, Priorisierung eines Nahwärmenetzes (Grüne); 11.08.2019; Am 16.09.2019 von GV in Ausschuss zur endgültigen Entscheidung verwiesen; Am 23.09.2019 mit den Stimmen der CDU, SPD und BFH abgelehnt

Querungshilfe Offenbacher Landstr. Nähe Bahnübergang (Grüne); 22.07.2019; Änderungsantrag der CDU vom 16.09.2019 dazu; Am 16.09.2019 von GV beschlossen

Minispielfeld am Festplatz Martinstraße (Grüne); 22.07.2019; Am 16.09.2019 in GV von CDU abgelehnt

Regionalparkweg mit Feldbrandstelle aufwerten (Grüne); 30.06.2019; Am 16.09.2019 von GV in Ausschuss verwiesen; 27.01.2020 im Ausschuss

Sachstand barrierefrei Bushaltestellen (Grüne); 30.06.2019; Am 16.09.2019 von GV in Ausschuss verwiesen; Im Ausschuss am 28.10.2019 ist ein Bericht erfolgt und die derzeitigen Planungen wurden vorgestellt.

Sachstand Ausbau Mainuferradweg inkl. Fördermittelantrag (Grüne); 30.06.2019; Am 16.09.2019 von GV in Ausschuss verwiesen; Bericht am 28.10.2019 im Ausschuss; Maßnahme wird zurückgestellt, weil Kosten über 100.000€ liegen und damit eine öffentliche Ausschreibung erforderlich wird.

Baumreihe und Aufenthaltsmöglichkeit am Mainradweg in Hainstadt (Grüne); 30.06.2019; Am 16.09.2019 von GV zur endgültigen Entscheidung in Ausschuss verwiesen; Am 02.12.2019 mit den Stimmen der CDU abgelehnt.

Sanierung Schillerstraße - Verzicht auf zusätzliche Parkplätze im Grünstreifen (Grüne); 03.06.2019; Änderungsantrag der BfH dzu am 17.06.2019 in GV am 17.06.2019 zunächst soll eine Umfrage gemacht werden; Zustimmung dazu von CDU, SPD, BfH gegen 4 Stimmen und einer Enthaltung der Grünen. Begründung der Grünen: Wieso sollen nur wenige Anwohner über die erhebliche Ausgabe entscheiden? An der Umfrage müssten alle Bürger beteiligt werden und nicht nur ein paar Anwohner.

Chancen und Risiken der Digitalisierung erkennen (SPD); 20.05.2019; Am 17.06.2019 von CDU und BfH abgelehnt;

Erhöhung des Zuschusses für die Ferienspiele Hainburg (Grüne); 19.05.2019; Am 17.06.219 von GV in Ausschuss überwiesen; Am 02.12.2019 Änderungsantrag der CDU vom 25.10.2019 dazu wurde einstimmig mit Beschlussempfehlung an die GVer gegeben. Statt einer Erhöhung von bisher 3,10€ pro Kind/MA auf 5,00€ soll sich der Gemeindevorstand erst mal informieren! In GV am 16.12.2019 Änderungsantrag einstimmig beschlossen.

Kreisel B-Plan Auf das Loh (Grüne); 04.05.2019; Am 17.06.219 von GV in Ausschuss überwiesen; am 02.12.2019 auf TO in der Ausschusssitzung; Punkt soll nochmals geschoben werden. Weitere Anregungen wurde am 08.02.2021 von der CDU endgültig abgelehnt.

Kreisel Kreuzung L3065/Ostring (Grüne); 04.05.2019; Änderungsantrag von CDU und SPD dazu vo, 17.06.2019; Am 17.06.2019 in GV einstimmig beschlossen;

Förderprogramm 100 wilde Bäche (Grüne); 15.04.2019; Am 17.06.2019 von GV in Ausschuss überwiesen; Am 28.10.2019 berichten A. Böhn und P. Murmann, dass ein Förderantrag gestellt wurde.

Unterstützung örtlicher Landwirte beim Aufbau von Zwischenfucht-Blühmischungen (Grüne); 23.02.209: Prüfantrag wurde am 08.04.2019 beschlossen.

Umwidmung der Grundstücke Flur 4, Nr 26-28 Kinder- und Jugendfarm (Grüne); 23.02.2019; Am 08.04.2019 zur endgültigen Entscheidung in Ausschuss verwiesen; Am 28.10.2019 im Ausschuss behandelt und Entscheidung vertagt. Am 02.12.2019 von CDU und BfH abgelehnt.

Erlass einer Katzenschutzverordnung (Grüne); 17.02.2019; Am 08.04.2019 in Ausschuss verwiesen; Am 28.10.2019 im Ausschuss behandelt; Es wird eine Musterverordnung im Ratsinfosystem hinterlegt; 27.01.2020 im Ausschuss behandelt; .Am 31.08.2020 erneut im Ausschuss. CDU will jetzt eine überörtliche Lösung . In GVer am 14.09.2020 wurde dem CDU Änderungsantrag mit den Stimmen von CDU und Grünen zugestimmt.

Straßenbau Schillerstraße, Parkfläche auf Grünfläche vermeiden (Grüne); 17.02.2019; Prüfantrag wurde einstimmig beschlossen. Der Bürgermeister berichtet in der Ausschusssitzung am 03.06.2019. Er sieht die Schaffung der Parkplätze (auf Kosten der Gemeinde) weiterhin als gute Lösung an. Die Kosten können noch nicht benannt werden.

Bebauungsplan Nr. 35 Simeonstift, Keine Bebauung hin zum Feldrand (Grüne); 31.03.2019; Am 08.04.2019 in der GV von CDU und einer Stimme aus der GfH abgelehnt

Bürgersteige Daimlerstr /Edisonstr. Grüne); 26.01.2019; Am 11.02.2019 zurückgestellt. Am 17.06.2019 in GV mit den Stimmen von CDU, SPD und BfH abgelehnt.

Barrierefreie Rampe zum Schleusensteg / Prüfantrag bzgl. Fördermöglichkeiten (Grüne); 26.01.2019; Am 11.02.2019 von Gemeindevertretung in Ausschuss verwiesen. Am 28.10.2019 Änderungsantrag der CDU vom 28.05.2019 mit Beschlussempfehlung an Gemeindevertretung. GV am 18.11.2019 Änderungsantrag der CDU wird einstimmig beschlossen.

Beitritt zum Projekt Kommunales Energieeffizientes Netzwerk (KEEN) der EVO (Grüne); 01.12.2018; Am 17.12.2018 in Ausschuss verwiesen, es soll ein Vertreter der EVO eingeladen werden. 03.06.2019 im Ausschuss ohne Beschluss. Am 17.06.2019 Antrag zurück gezogen.

Festplatz Hainstadt - Jugendtreff (Grüne); 01.12.2018; Am 17.12.2018 in den Ausschuss verwiesen.

Stärkung des öffentlich geförderten Wohnungsbaus (SPD); 04.12.2018; Am 17.12.2018 in Ausschuss verwiesen; 03.06.2019 im Ausschuss zurückgestellt => Baugenossenschaften sollen zur Stellungnahme eingeladen werden; Ausschuss am 26.08.2019 Baugenossenschaften haben berichtet => Baugenossenschaft KKB stockt derzeit ein Gebäude in der Fahrstr. auf und wird sich voraussichtlich am Objekt Simeonstift beteiligen => die Baugenossenschaft Hainstadt sieht derzeit keinen Handlungsbedarf; GV am 18.11.2019 Änderungsantrag der Grünen wurde von CDU, SPD und teilweise BfH abgelehnt;  Der SPD-Antrag wurde von der CDU abgelehnt.

Ergänzungsantrag dazu (Grüne); 26.01.2019;

Verkauf der nicht mehr benötigten Liegenschaften nach dem Bau des neuen Rathauses (SPD); 04.12.2018); am 17.12.2018 in Ausschuss verwiesen; Am 28.01.19 im Ausschuss beraten und von SPD zurückgestellt, am 03.06.2019 erneut im Ausschuss beraten. In GV am 17.06.2019 mit den Stimmen von CDU, Grüne und BfH abgelehnt.

Antrag auf Einleitung eines Verfahrens für eine teilbereichsbezogene Änderung des Regionalen Flächennutzungsplans 2010 in der Gemeinde Hainburg (Bebauungsplan Nr. 35 Simeonstift); Änderungsantrag der Grünen; 30.09.2018; In GV am 17.12.2018 abgelehnt von CDU und BfH.

Haushaltsanträge (SPD); 04.12.2018; Anpassung des Stellenplanes (unbesetzte Stellen streichen); Einstieg in ein kommunales Kindergartenwesen (15.12.2018);  Mehrheitlich abgelehnt.

Haushaltsanträge (Grüne); 01.12.2018; Fotovoltaikanlage, Sanierung Straßenbeleuchtung; Mainuferradweg; Umbau Kreuzung Ostring zum Kreisverkehr; Planung einer Kläranlage; Am 03.12.2018 im Ausschuss ohne Beschlussempfehlung an GV; Am 17.12.2018 in GV mehrheitlich abgelehnt. Daraus folgt: Grünen lehnen den Haushalt ab.

Straßenbeitragssatzung abschaffen (interfraktionell); 03.12.2018; Thema wurde mit mehreren Anträgen durch die BfH (20.07.2015) diskutiert. CDU lehnte das bisher ab. Auf Druck einer Bürgerinitiative der Schillerstraße hat die CDU dann doch entschieden, der Abschaffung zuzustimmen. In Ausschusssitzung am 03.12.2018 Zustimmung von CDU, BfH und SPD bei Enthaltung der Grünen, weil nicht klar ist, was es finanziell bedeutet, wenn rückwirkend für alle noch nicht abgerechneten Straßen die Straßenbeiträge gestrichen werden. Am 28.01. erneut im Ausschuss mit Klarheit über Kosten aus der Vergangenheit => einstimmig beschlossen. Am 11.02.2019 einstimmig in Gemeindevertretung beschlossen.

Änderung der Friedhofsordnung, Verbot von Grabsteinen aus ausbeuterischer Kinderarbeit (Grüne); 16.09.2018; Am 12.11.2018 in Ausschuss verwiesen. Am 02.12.2019 auf TO Bürgermeister schlägt vor, den TO noch einmal zu verschieben, da gerade an der Friedhofsatzung gearbeitet wird.

Verkehrsplan für die Gemeinde Hainburg (BfH); 24.09.2018; Am 12.11.2018 in Ausschuss verwiesen; Am 03.12.2018 im Ausschuss ohne Beschlussempfehlung zurück an GV. Am 17.12.2018 in GV zurück an Ausschuss verwiesen. Ausschuss am 27.01.2020 Der GV wird die Annahme des Antrags einstimmig emphohlen; 10.02.2020 einstimmig angenommen.

Ampelschaltung Kreuzung L3065 (BfH); 24.09.2018 am 12.11.2018 in Ausschuss verwiesen; 03.12.2018 berichtet der Bürgermeister, dass Änderungen an der Schaltung vorgenommen wurden. Er wird jetzt regelmäßig im Ausschuss über den Erfolg berichten, wenn neue Erkenntnisse vorliegen.

Baumpflanzungen im Baugebiet Löschem (Grüne); 16.08.2018; am 03.09.2018 in GV in Ausschuss verwiesen. Am 03.12.2018 im Ausschuss einstimmig beschlossen, dass der Gemeindevorstand beauftragt wird weitere Bäume zu pflanzen.

Barreierefreihait vor der Friedhofshalle in Hainstadt (SPD); 12.08.2018; am 03.09.2018 in GV in den Ausschuss verwiesen. Am 24.09.2018 von CDU abgelehnt bei Enthaltung von BfH und Grünen mit dem Argument, dass Barrierefreiheit gegeben ist.

Aufwertung des Spielplatzes am Triebweg (Grüne); 04.08.2018; am 03.09.2018 in GV einstimmig beschlossen

Baumpflanzung entlang des Mainuferradweges (Grüne); 04.08.2018; am 03.09.2018 in GV mit den Stimmen der CDU abgelehnt

Baumpflanzung entlang des Martinstraße-Weges (Grüne); 04.08.2018; am 03.09.2018 in GV mit den Stimmen der CDU abgelehnt

Prüfantrag; Grüner Baum; Pflanzung eines Baumes Ecke Offenbacher Landstr./Feldstr. (Grüne): 04.08.2018; am 03.09.2018 in GV mit den Stimmen der CDU abgelehnt

Abschaffung der Anliegergebühren bei grundhaften Sanierungen von Gemeindestraßen(BfH); 16.06.2018; am 03.09.2018 in GV mit den Stimmen der CDU abgelehnt

Austausch von alten HQL-Leuchten gegen moderne LED (Grüne); 10.06.2018; am 03.09.2018 in GV mit den Stimmen der CDU und BfH

Radstreifen entlang der Hauptstr. (Grüne); 10.06.2018; am 03.09.2018 in GV beschlossen; Bericht am 24.09.2018 erfolgt; Gemeindevorstand: Geht nicht

Öffnung der Einbahnstraßen für den Radverkehr (Grüne); 10.06.2018; am 03.09.2018 von GV in Ausschuss verwiesen; am 24.09.2018     für Kirch-, Kastell- und Friedrichstr. beschlossen von CDU, BfH und Grünen  gegen die Stimmen der SPD.

Betreuung Grundschulkinder (CDU); 24.05.2018; am 11.06.2018 in GV einstimmig beschlossen

Ludwig-Erhard-Str. als verkehrsberuhigter Bereich (Grüne); 21.05.2018; am 11.06.2018 zur endgültigen Entscheidung in den Ausschuss verwiesen; am 20.08.2018 von CDU und SPD abgelehnt

Kreuzburgschule als Ganztagsschule (Grüne); 21.05.2018; am 11.06.2018 zurückgezogen; Herr Finger wird zum Thema in den Ausschuss eingeladen

Aufwertung Schillerplatz in Klein-Krotzenburg (Grüne); 05.05.2018; am 11.06.2018 in Ausschuss verwiesen. Am 24.09.2018 von CDU abgelehnt.

Umbau der Kreuzung Ostring/Daimlerstr. an der L 3065 zum Kreisverkehrsplatz (Grüne); 05.05.2018; am 11.06.2018 von GV in Ausschuss verwiesen; Änderungsantrag der SPD liegt vor. Am 24.09.2018 im Ausschuss ohne Beschlussempfehlung an den GV zurück.

ÖPNV; Barriererfreier Umbau der Bushaltestellen usw.(Grüne); 05.05.2018;  Am 11.06.2018 zurückgezogen, Bürgermeister hat Bericht im Ausschuss zugesagt.

Hundefreilauffläche (Grüne); 18.03.2018; Am 16.04. in GV; am 14.05.2018 im Ausschuss; am 11.06.2018 in GV wieder zurück an Auschuss zur endgültigen Entscheidung. Am 24.09.2018 beschlossen mit den Stimmen der CDU, BfH und Grünen. Die SPD lehnt ab, da sie die Fläche hinter der Kläranlage KKB bevorzugt.

Antrag zur Beschlussfassung über die Beitragsbefreiung in Kindergärten für bis zu 6 STunden täglich (CDU); 27.02.2018; Am 16.04.2018 in GV einstimmig beschlossen

Kinderfreundliche Nutzungszeiten auf den Hainburger Spielplätzen (Grüne); 09.02.2018; Am 26.02.2018 in GV; am 12.03.2018 im Ausschuss; Am 16.04.2018 in GV einstimmig beschlossen.

Sachstand zum webKiTa (SPD); 05.02.2018; Am 26.02.2018 in GV zurückgezogen

Änderung des Bebauungsplans Neue Ortsmitte (SPD); 26.01.2018; Am 26.02.2018 in GV zurückgezogen

Sachstand Entwicklung Wintergelände an der Offenbacher Landstr. (SPD); 26.01.2018; Am 26.02.2018 in GV angenommen

Kein Glyphosat in Hainburg (SPD); 25.01.2018; Am 26.02.2018 in GV; Am 24.092018 im Ausschuss; Interfraktioneller Antrag vom 27.10.2018 am 12.11.2018 einstimmig beschlossen.

Flächen für bezahlbaren Wohnungsbau in Hainburg (SPD und Grüne); 19.01.2018; Am 26.02.2018 in GV; am 14.05.2018 im Ausschuss => Gemeindvertretung muss beschließen, dass entsprechende Bebauungspläne aufgetsellt werden.

Umrüstung Beleuchtung KiTaS (Grüne); 27.12.2017; Am 26.02.2018 in GV; am 14.05.2018 im Ausschuss behandelt und erledigt.

Einrichtung eines Ökokontos für Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen (Grüne); 03.12.2017; Am 26.02.2018 in GV; 14.05.2018 im Auschuss; Der Bürgermeister hält derzeit die Einrichtung eines Ökokontos nicht für sinnvoll.

Beanstandung des Protokolls der 13. GV-Sitzung (Grüne); 19.11.2017; abgelehnt von der CDU

Pressemitteilung auf der Homepage der Gemeinde zum Kita-Ausbau; 25.11.2017; abgelehnt von CDU

Blühfläche am Langen Gewann (Grüne); 25.11.2017; Am 11.12.2017 in Ausschuss überwiesen; am 14.05.2018 teilt der Bürgermeister mit, dass das Anliegen erledigt ist.

Vereinsförderung: Aktive Rolle der Gemeinde bzgl. einem Austausch energieefizienter Kühlschränke (Grüne); 25.11.2017; Am 11.12.2017 in HuF überwiesen am 14.05.2018 im Ausschuss von CDU, SPD und BFH abgelehnt

Verkehrsberuhigte Zone im Neubaugebiet Löschem (Grüne); 25.11.2017; abgelehnt von CDU und BfH

Bachläufe Sohlenvertiefung (Grüne); 25.11.2017; Am 11.12.2017 einstimmig beschlossen; Bericht soll im Ausschuss erfolgen, Bericht ist durch Bürgermeister am 05.02.2018 erfolgt.

Bericht über strukturelle und finanzielle Auswirkungen der Neuregelung zur Kostenfreiheit von U3-Kita-Plätzen ab dem 01.08.2018 (SPD); 24.10.2017; einstimmig am 13.11.2017 beschlossen; Bericht soll im SJKS-Ausschuss erfolgen

Hundefreilaufflächen in Hainburg(Grüne); 30.09.2017; am 13.11.2017 weitergeleitet in den SJKS-Ausschuss; am 11.12.2017 einstimmig beschlossen; Ausschuss a, 12.03.2018 Vorgeschlagen wird, einen Teil des alten Sportplatzes am Triebweg zu nutzen; Kosten ca. 5.000€. erledigt

Teilnahme an der Kampagne "10.000 Dächer für den Klimaschutz" des Regionalverbandes FrankfurtRheinMain (Grüne); 30.09.2017; am 13.11.2017 zur endgültigen Entscheidung in den BVWU-Ausschuss weitergeleitet; Am 27.11.2017 lehnt CDU den Antrag ab

Mehr Sicherheit für Fußgänger und Radfahrer am Bahnübergang Hainstadt (SPD); 08.09.2017; Am 13.11.2017einstimmig beschlossen

Baufenster Erweiterung des KiTa Am Kiefernhain (Grüne); 08.09.2017; Am 13.11.2017 zur endgültigen Entscheidung in den BVWU-Ausschuss; am 27.11.2017 geschoben; am 12.03.2018 erneut im Ausschuss zurückgestellt

Stellungnahme der Gemeinde zum neuen Finanzierungs- und Organisationskonzept für den ÖPNV im Kreis Offenbach (Verwaltung); Zustimmung mit den Stimmen der CDU und Grüne

Änderungsantrag der BfH; 13.11.2017; am 13.11.2017 abgelehnt mit den Stimmen der CDU und Grüne

Aufstellungsbeschluss Bebauungsplan Nr. 35 "Simeonstift" (Verwaltung); am 13.11.2017 stimmen CDU und Grüne dem Aufstellungsbeschluss zu.

Ergänzungsantrag zum Aufstellungsbeschluss (SPD) "Änderung des Geltungsbereichs" wurde von der CDU am 13.11.2017 abgelehnt;

Sitzmöglichkeiten am Naherholungsgebiet Mühl-Werniggraben (CDU); am 11.09.2017 einstimmig beschlossen

Umbau Kreuzung Ostring/Daimlerstr. L3065 zum Kreisverkehrsplatz (Grüne); 04.08.2017; am 11.09.2017 zurückgezogen zugunsten des CDU-Antrags Verbesserung Verkehrssituation Kreuzungen L 3065 vom 22.08.2017

Verkehrsspiegel (CDU); 22.08.2017; am 11.09.2017 einstimmig beschlossen; Bericht erfolgte am 27.11.2017 im Ausschuss, am 05.02.2018 erneut im Ausschuss; ein Spiegel kostet bis zu 1.300€ je nach Ausführung.

Geänderte Nahwärmeversorgung Baugebiet Löschem (Grüne), 20.08.2017; am 11.09.2017 einstimmig beschlossen

Bürgerfragestunde (Grüne); 18.07.2017; am 11.09.2017 zur endgültigen Entscheidung in HuF-Ausschuss überwiesen; am 27.11.2017 im Ausschuss von der CDU abgelehnt.

Öffentlich geförderter Wohnungsbau (Grüne); 18.07.2017; am 11.09.2017 zur endgültigen Entscheidung in BVWU-Ausschuss überwiesen; am 27.11.2017 im Auschuss behandelt und erledigt; es gibt angeblich nur noch ein Grundstück im Besitz der Baugenossenschaft Hainstadt

Betreuung Grundschulkinder; 18.07.2017; am 11.09.2017 einstimmig angenommen; Bericht soll im SJKS-Ausschuss erfolgen

Einrichtung einer Kinder und Jugemdfarm (interfraktionell); 02.07.2017, am 11.09.2017 zur endgültigen Entscheidung in BVWU-Ausschuss überwiesen; dazu Änderungsantrag der CDU vom 20.09.2017; In der Ausschussitzung am 27.11.2017 wurde der Antrag der Grünen zurück gestellt, bis die Ergebnisse zum CDU-Antrag vorliegen; Der Gemeindevorstand soll prüfen, ob ein anderes gemeindeeigenes Grundstück geeignet ist. Im Ausschuss am 05.02.2018 macht der Bürgermeister den Vorschlag, einen Teil des Ostringspielplatzes ggf. mit der Pferdekoppel zu nutzen. Am 03.12.2018 erneut im Ausschuss, A. Böhn berichtet bzgl. Standort an der Wiesenstraße. Er unterstützt das nicht und schiebt das auf die formale Schiene.

Sportplatzbewässerung in Hainstadt; 26.06.2017; am 11.09.2017 einstimmig angenommen; Bericht erfolgte in der Ausschusssitzung am 27.11.2017

Sanierung Straßenbeleuchtung (Grüne); 26.06.2017; am 11.09.2017 zur endgültigen Entscheidung in den BVWU-Ausschuss; Am 27.11.2017 einstimmig beschlossen bei 2 Enthaltungen der CDU

Fahrradabstellanlage am Bahnhof; 26.06.2017; zurückgestell am 11.09.2017 zugunsten des CDU-Antrags Erweiterung P&R-Parkplatz; Erweiterung Fahradabstellanlagen vom 28.08.2017; am 11.09.2017 einstimmig angenommen

Bau von Photovoltaikanlagen; 26.06,2017, am 11.09.2017 in BVWU-Ausschuss überwiesen; dazu Änderungsantrag der CDU vom 20.09.2017; Am 27.11.2017 im Ausschuss behandelt; am 11.12.2017 einstimmig beschlossen.

Renaturierung Werniggraben (Grüne); 25.06.2017, am 11.09.2017 in BVWU-Auschuss überwiesen, dazu Änderungantrag der CDU vom 20.09.2017; Am 27.11.2017 im Ausschuss behandelt; am 11.12.2017 einstimmig beschlossen

Instandsetzung des Vita-Parcours; Änderungsantrag der GRÜNEN zu DII/040, 25.06.2017; in GV 26.06.2017 einstimmig beschlossen. Dazu auch Änderungsantrag der CDU vom 20.09.2017; am 11.12.2017 wurde der CDU-Antrag dazu beschlossen (Kostenaufstellung einholen).

Lärmreduzierende Maßnahmen Offenbacher Landstr. ; AN/039/2017; Änderungsantrag der GRÜNEN AN/039/2017/-01, 25.06.2017; in GV 26.06.2017,, dazu auch Änderungsantrag der CDU vom 22.08.2017 in der Ausschusssitzung am 28.08.2017 behandelt und in GV am 11.09.2017 beschlossen.

Bedarfsgerechte Schaffung von U3-Betreuungsplätzen (SPD-Antag); am 11.09.2017 in SJKS-Ausschuss überwiesen; dazu Änbderungsantrag der CDU vom 20.09.2017 und dazu Änderungsantrag der SPD vom 08.12.2017; am 11.12.2017 einstimmig beschlossen

Regionalparkweg (Grüne); 26.06.2017; am 11.09.2017 in Ausschuss verwiesen; am 27.11.2017 im Ausschuss behandelt und zurück an GV mit Ablehnungsempfehlung von CDU und BFH; am 11.12.2017 von CDU abgelehnt

Zentrale Verwaltung von KiTa-Plätzen (SPD) => WebKita wird angeschafft; Schulung läuft; Antrag hat sich damit erledigt (GV 11.09.2017)

Entwicklung des Gewerbegebiets Hainstadt (Grüne), DII/037, 07.05.2017; am 22.05.2017 einstimmig beschlossen; Bericht am 12.06.2017 durch Bürgermeister => alles ist sehr schwierig; Investor soll in einer der nächsten Ausschusssitzungen berichten

Bericht über fehlende Bürgersteige in Klein-Krotzenburg (Grüne), DII/036, 04.04.2017; am 22.05.2017 einstimmig beschlossen

Baumpflanzung Kirchplatz (Grüne); 10.03.2017; am 11.09.2017 von CDU und zwei SPD-Stimmen abgelehnt

Haushaltsanträge (Grüne), 31.01.2017, DII/034

Aufbau von Photovoltaikanlagen, DII/034, am 13.02.2017 von CDU abgelehnt

Sanierung der Straßenbeleuchtung, DII/034a, am 13.02.2017 von CDU abgelehnt

Bushaltestelle Breslauer Str., DII/034b, am 13.02.2017 von CDU abgelehnt

Wirtschaftsförderung, DII/034c, am 13.02.2017 von CDU abgelehnt

Bürgersteig Daimlerstr. / Edisonstr.(Grüne), DII/031, 07.01.2017, am 13.02.2017 in Ausschuss verwiesen; am 13.03.2017 CDU empfiehlt der Gemeindevertretung die Ablehnung gegn SPD/GRÜNE/BFH; am 27.03.2017 von der CDU abgelehnt

Flüchtlingsintegrationsmaßnahmen (Grüne), DII/029, 07.01.2017,  am 13.02.2017 in Ausschuss verwiesen

Tempo 30 im Gewerbegebiet Klein-Krotzenburg (Grüne), DII/030, 07.01.2017,  am 13.02.2017 in Ausschuss verwiesen, am 13.03.2017 geschoben, im Ausschuß am 08.05.2017 werden von CDU/SPD/BFH die Ablehnung empfohlen; am 22.5.2017 abgelehnt durch CDU, SPD und BFH

Vereinsförderrichtlinie (Grüne), 07.01.2017, DII/032, am 13.02.2017 einstimmige Zustimmung

Streichung der Stelle des Hauptamtlichen Beigeordneten; Interfraktionell; DII/028; 12.12.2016, am 13.02.2017 von CDU abgelehnt; in GV am 27.03.2017 erneut auf der TO wegen eines Formfehlers; erneut von der CDU-Mehrheit abgelehnt

Bürgersteig Mühlgrabenstr.(Grüne), 12.11.2016, DII/24, am 12.12.2016 in Ausschuss verwiesen; am 27.11.2017 im Ausschuss behandelt und zurück an GV; am 11.12.2017 lehnt die CDU den Antrag ab

Warteliste Kitas, 11.11.2016, beantwortet in der Sitzung am 12.12.2016 => wir wissen nichts, wir haben keinen Überblick, wir haben kein Tool

Nahverkehrsangebote, 11.11.2016, beantwortet auf der Bürgerversammlung am 12.01.2017

Kindertagespflege, Tagesmütter, 16.10.2016, DII/022, am 07.11.2016 in GV in SJKS-Ausschuss verwiesen; am 30.01.2017 nochmals geschoben

Spielplatz Peterswälder Str., Klettergerüst, 16.10.2016, DII/023, am 07.11.2016 in GV; Abgelehnt durch CDU und drei Stimmen BfH.

Zuschuss für die Betreuung der Grundschulkinder, 30.09.2016,

Integrationskonzept, 10.09.2016, DII/018; am 26.09.2016 in GV verwiesen in SJKS-Ausschuss; Nichtbehandlung am 08.05.2017; Änderungsantrag der CDU vom 11.06.2018 in GV am 11.06.2018 beschlossen; Es soll ein "Leitfaden zur Integration" erstellt werden.

Mainradweg; Beseitigung von Mägeln, 02.09.2016, DII/017; am 26.09.2016 in GV einstimmig beschlossen

Ersatzmaßnahme Mainuferradweg, 10.08.2016, DII/016, am 26.09.2016 in GV; einstimmig beschlossen, Bericht ist im Ausschuss am 10.10.2016; Kern:Seit 5 Jahren wird rumdiskutiert und es passiert im Ergebnis nichts. Der Erste Beigeordnete berichtet unaufgefordert erneut, wenn es neue Erkenntnisse gibt.

Einsatz von LED im Außenbereich, 10.08.2016, Ersatz für die alten insektenschädlichen HQL -Lampen, 10.08.2016, DII/015; am 10.08.2016 in GV zurückgezogen; wir machen das als Anfrage.

Anfrage: Wie viele Leuchten wurden 2015 insgesamt erneuert/saniert: Antwort des Bürgermeisters bzw. des ersten Beigeordneten: 2015 wurden 57 Leuchten erneuert/saniert. Bei allen Leuchten wurden LED-Leuchtmittel eingesetzt. 2016 sind 50 weitere Leuchten in Planung.
Anmerkung dazu: Wir haben knapp 2.000 Leuchten in der Gemeinde, es dauert also bei dem Tempo über 30 Jahre, bis alle Lampen auf energiesparende LED umgestellt sind.

Anfrage: "Was wird der Gemeindevorstand am Hainstädter Mainuferradweg veranlassen, um die für Frühjahr 2016 zugesagten Aufenthalts- und Spielmöglichkeiten für Hainburger und Durchreisende zu verbessern? Antwort des Bürgermeisters bzw. des ersten Beigeordneten: Es wird keine Möglichkeit der Realisierung gesehen.

Anfrage: Wann wird der Energiebericht 2015 vorgelegt? Antwort des Ersten Beigeordneten: "Wenn's soweit ist".

Bebauungsplan Nr. 10, Sportzentrum Hainstadt, Legalisierung, 27.06.2016, DII/014, am 11.06.2016 in GV abgelehnt

Jagdpachtverträge, Waldschutz; 22.06.2016, DII/013, am 11.06.2016 in GV einstimmig beschlossen; Bericht in Ausschussitzung am 05.11.2016 erfolgt

Sportplatzbewässerung in Hainstadt; 21.06.2016, DII/012, am 11.06.2016 in Ausschuss behandelt; es werden durch die Verwaltung weitere Sachverhalte geprüft und in einer der nächsten Sitzungen berichtet. Am 05-09.2016 erneut im Ausschuss: Es wird weiter geprüft.

Machbarkeitsstudie Kreisel statt Ampeln, 16.05.2016, DII/010, am 13.06.2016 in GV in Ausschuss verwiesen; am 27.06.2016 schlägt der Erste Beigeordnete vor, die Machbarkeitsstudie durch die FH Darmstadt durchführen zu lassen. Der Antrag wird in diesem Sinne angepasst und einstimmig beschlossen. Am 11.07.2016 einstimmig in GV beschlossen

Vorhabenbezogener Bebauungsplan Südöstlich der Carl-Ulrich-Str., Änderungesvorschläge der Grünen abgelehnt.

Haushaltsanalyse; 17.05.2016, offen

Umsetzung des Energieberichts zur Kläranlage Klein-Krotzenburg; 17.05.2016; DII/008, am 13.06.2016 in GV einstimmig in Betriebskommission; war am 30.08.2016 nicht auf TO der Betriebskommission!

Untersuchung des Regionalverbandes zu den Gewerbegebieten; 17.05.2016; DII/007, am 13.06.2016 in GV einstimmig beschlossen; Bericht ist am 05.09.2016 erfolgt. Unterlagen, die den Ausschussmitgliedern zur Verfügung gestellt wurden, waren unvollständig. Insolvenzverwalter hat mittlerweile Käufer für verschiedene Grundstücke gefunden.

Betriebskommission, Teilnahme der Vertreter an den Sitzungen; 17.05.2016; DII/006, in GV am 13.06.2016 einstimmig beschlossen

Bahnunterführung; 17.05.2016, DII/005, am 13.06.2016 in GV einstimmig beschlossen; Bericht ist erfolgt am 05.09.2016

Fehlbelegungsabgabe; 17.05.2016, DII/004, am 13.06.2016 in GV einstimmig beschlossen; Bericht am 05.09.2016 erfolgt; Es wurde ein EDV-Programm angeschafft und ca. 350 Miter wurden angeschrieben.

Betriebssatzung der Gemeindewerke, interfraktionell; 04.04.2016, DII/002; abgelehnt

Die Zahl der ehrenamtlichen Beigeordneten beträgt sieben, 02.04.2016, DII/001; abgelehnt

Wiederkehrende Straßenbeiträge statt Anliegergebühren (BfH), 20.07.20115, DII/126, .....am 05.02.2018 im Ausschuss; am 14.05.2018 erneut im Ausschuss

Soziale und ökologische nachhaltige Beschaffung in Hainburg, 10.06.2015, DII/120; am 01.02.2016 auf TO, aber nicht behandelt; am 22.02.2016 erneut auf TO, aber nicht behandelt;

Bushaltestellen Offenbacher Landstr., 20.03.2015, DII/118; Änderungsantrag der CDU vom 01.02.2016, DII/118A; wurde am 01.02.2016 beschlossen; Ergebnis steht noch aus.

 

Ligislaturperiode bis 2016

 

Konzept für e-Mobilität, 16.01.2016, DII/140; am 22.02.2016 verwiesen in Ausschuss; am 27.06.2016 im Ausschuss, am 05.09.2016 erneut im Ausschuss; am 26.09.2016 in GV von CDU abgelehnt

Sachstand barrierefreie Bushaltestellen, 13.01.2016

Sachstand Vergaberichtlinien nach sozialen und ökologischen Kriterien, 13.01.2016

Arbeitsplätze für Flüchtlinge, 13.01.2016; DII/141; zurückgezogen; BBB im Ausschuss am 27.06.2016: "Zu diesem Thema werden momentan Gespräche mit dem Kreis Offenbach geführt".

Anfragen im Rahmen der Waldbegehung, 09.10.2015; erledigt

Breitbandausbau Klein-Krotzenburg mit versorgen, 09.11.2015; Abgelehnt durch CDU, SPD und BFH

Ehemaliger Brunnen KrotzenburgerStr., 06.10.2015; einstimmige Zustimmung

Umsetzung von Ersatz und Ausgleichsmaßnahmen zu Bebauungsplänen, 05.10.2015

Umwidmung der Dr. Euteneuerstr., Im Löschem und Matern-Miltz-Str. in "Spielstraßen", 11.10.2015, Abgelehnt durch CDU, SPD und BFH

Fördermittel für die Umrüstung der Straßenbeleuchtung auf LED, 11.10.2015; DII/134; am 22.02.2016 geändert in Ausschuss verwiesen; Beantwortung am 05.09.2016 im Ausschuss "Es werden mit einem Lampenhersteller Versuchsberechnungen durchgeführt."

Regelmäßige Berichte über die Umsetzung von Beschlüssen der Gemeindevertretung, 11.10.2015; Abgelehnt durch CDU

Bericht über die Umsetzung von Beschlüssen der Gemeindevertretung, 11.10.2015; Abgelehnt durch CDU

Erstattung der Kosten für die Errichtung des Betreuungsgebäudes an der Johannes Kepler Schule, 18.09.2015;

Öffentlich geförderter Wohnungsbau in der neuen Ortsmitte, 28.09.2015; Abgelehnt durch CDU und BFH

Gestaltung des Mainuferbereichs im OT Hainstadt, 10.09.2015; Einstimmige Zustimmung, dass Verwaltung einen Vorschlag erarbeitet; es wurde aber nur berichtet, dass der beispielhafte Vorschlag der Grünen zu teuer sei

Psychosoziale Versorgung in Hainburg, 10.06.2015; Abgelehnt durch CDU

Abschaltung der Beleuchtung am Mainuferradweg von 1 bis 5 Uhr, 10.06.2015; Abgelehnt durch CDU, SPD und BFH

Beleuchtungsplan Königsberger und Breslauer Str., 10.06.2015; Abgelehnt durch CDU und BFH

Bebauungsplan 20A Neue Ortsmitte, Standort für Zauneidechsenhabitat, 20.07.2015; Abgelehnt durch CDU und BFH

Zuschuss für die Nachmittagsbetreuung nicht kürzen, 20.07.2015; Abgelehnt durch CDU

Soziale und ökologische Beschaffung in Hainburg, 10.06.2015

Anfrage zum Energie- und Wasserverbrauch 2014, 14.09.2015

Anfrage zum Stand der Sanierung der Straßenbeleuchtung, 14.09.2015

Anfrage zum Umlageverfahren bei der Nutzung gemeideeignener Immobilien, 14.09.2015

Anfrage zum Belegungsstand der Einrichtungen für Kinder, 14.09.2015; Beantwortet

Anfrage Genehmigungsverfahren für Mobilfunkanlagen, 14.09.2015; Beantwortet

Anfrage zur Zinssicherung für Kassenkredite, 14.09.2015; Beantwortet

Anfrage zu den Stromlieferverträgen, 15.06.2015; Beantwortet

Anfrage zur Straßenbeleuchtung, 18.05.2015; Beantwortet

ErörteruAnfrage zum Thema Flüchtlingsunterkunftmöglichkeiten, 18.05.2015; Beantwortet

Anfrage zum Thema LED-Beleuchtung, 03.04.2015; Beantwortet

Masterplan 100% Klimaschutz, 23.04.2015; Abgelehnt durch CDU und eine Stimme der BFH

Bushaltestellen Offenbacher Landstr., 20.03.2015

Wartehalle Offenbacher Landstr., 15.02.2015

Erörterung des Nahverkehrsplan, 15.02.2015; Bericht durch Herrn Böttcher erfolgt; Stellungnahme der Grünen wurde in Gesamtstellungnahme eingearbeitet.

Umsetzung neues Vergaberecht, 15.02.2015

Haushaltsergebnis 2014, 15.02.2015

Bericht zur psychosozialen Beratung, 15.02.2015

Fortschreibeung der Umsetzung der Wasserrahmenrichtlinie, 15.02.2015

 Anträge zum Haushalt 2015 / 2016, 18.01.2015

Antrag zur Änderung der Hebesatzung, 10.12.2014

Behindertengerechter Übergang von der EASY-Apotheke zu Rossmann Fasanerie Arkaden, 29.11.2014

Aufstellung von geeigneten Fahrradabstellanlagen, 29.11.2014

Einbringung des Badeseebetriebes in die Gemeindewerke Hainburg, 29.11.2014

Fortschreibung Straßenausbauprogramm, 27.11.2014

Änderung der Niederschrift der Gemeindevertretersitzung vom 29.09.2014

Kleinräumiges Monitoring; Bedarf an Spielplätzenfleck, 28.09.2014

Ausbau Tabaluga KiTa, 05.07.2014

Bericht der psychosozialen Betreuungsstelle, 05.07.2014

Änderung B-Plan 20 A Reit- Hunde- und Motorsportgelände, 05.07.2014

Änderungsantrag zur Beseitigung der illegalen Nutzung zum Königsee, 05.07.2014

Sportplatzbewässerung mit Grundwasser, 05.07.2014

Monitoring Review des Regionalverbandes, 06.07.2014

Renaturierung Wernig- und Pechgraben, 05.07.2014

Transparenz Einnahmen-Ausgaben Löschem, 05.07.2014

Folgebilanzen, 05.07.2014

Rathausneubau, interfraktioneller Antrag, 16.06.2014

Modernisierung der Straßenbeleuchtung, 24.05.2014

ÖPNV Fahrplanumstellung, 24.05.2014

Grundstücksverkauf Porschestr., 05.05.2014

Umsetzung Teilklimaschutzkonzept, 01.05.2014

Wartelisten Kindertagesstätten, U3-Betreuung, 01.05.2014

Beteiligung der Vereine an den Umlagekosten, 01.05.2014

Aufenthaltsmöglichkeiten am Mainuferweg, 01.05.2014

Leinenpflicht während der Brut- und Setzzeit, 13.04.2014

Psychosoziale Kontakt- und Beratungsstelle, 13.04.2014

Bebauungsplan Nr. 10 Sportzentrum Hainstadt, 13.04.2014

Sportplatzbewässerung in Hainstadt, 16.03.2014

Getrennte Sammlung von Bioabfällen in Hainburg ab 2015, 28.02.2014

Nutzungsverträge der Betreuungsgebäude: Verträge mit dem Kreis Offenbach und der Katholischen Kirche, 30.01.2014

„Dunkle Gassen“ – Erneuerung der Straßenbeleuchtung, 30.01.2014

Wartehalle / Bushaltestelle Offenbacher Landstr. / Breslauer Str., 30.01.2014

Bebauungsplan Nr. 10 Sportzentrum Hainstadt, 30.01.2014

Lampenkataster, 12.01.2014

Entrohrung Werniggraben, 13.01.2014

Sportzentrum Hainstadt, Bebauungsplan 10 weiter entwickeln, 13.01.2014

Fair Trade Gemeinde, 17.11.2013

Schulsozialarbeit, 15.11.2013

Behindertengerechte Rampe zum Schleusensteg, 11.11.2013

Markierung Reitwege, 11.08.2013

Tageordnung für Ausschusssitzungen, 01.11.2013

Radarwarnschilder, 12.10.2013

Schulsozialarbeit, 12.10.2013

Teilklimaschutzkonzept, 24.08.2013

Biotonne, 22.08.2013

Entwicklung der Kassenkredite, 19.02.2013

Wasserverluste reduzieren, 17.02.2013

Aufenthalts- und Spielmöglichkeiten am Mainuferradweg, 02.02.2013

Anträge zum Haushalt 2013/2014, 27.01.2013

Seniorenresidenz Am Waldmorgen, 25.11.2012

Jugendspielplätze, Funbox, 26.10.2012

Verkehrsberuhigung am Kiefernhain, 12.10.2012

Umsetzung Teilklimaschutzkonzept, 21.08.2012

Prüfung des Einsatzes von BHKW, 21.08.2012

Bauleitplanung Baugebiet Nr. 30 Kleingartenanlage Klein-Krotzenburg, 16.08.2012

Schulsozialarbeit, 02.04.2012

Jugendspielplätze, 02.04.2012

Weiterentwicklung AST, 25.03.2012

Vermarktung Nahwärme Löschem, 25.03.2012

Mainuferradweg Ersatzpflanzung, 25.03.2012

Kepler Schule Berichtsantrag, 25.03.2012

Energie und Wasserverbrauch, 25.03.2012

Grundwasser statt Trinkwasser 25.03.2012

Teilklimaschutzkonzept, 25.03.2012

Psychosoziale Versorgung, 25.03.2012

Netzrückkauf, 17.01.2012

Haushalt 2012 27.11.2011

Öffnung von Einbahnstraßen für Fahrräder 05.11.2011

Schleusensteg 02.11.2011

Wasserrahmenrichtlinie 31.11.2011

Psychosoziale Versorgung 03.11.2011

Friedhof; Landschaftsgrabfeld  03.11.2011

Psychosoziale Versorgung 11.09.2011

Teilklimaschutzkonzept 03.09.2011

Gemeindewerke erweitern für den Geschäftszweig Energiewirtschaft 03.09.2011

Fotovoltaikanlagen auf gemeindeeigenen Dächern 03.09.2011

Projekt Bespielbare Stadt 26.05.2011

Energiekonzept zur Nutzung der Erneuerbaren Energien in Hainburg 31.03.2011

ÖPNV : Erweiterung der Mitnahmekapazität für Fahrräder bei der Odenwald-Bahn 28.04.2011

Transparenz der politischen Entscheidungen der Gemeindevertretung Bürgerhaushalt 2012  28.04.2011

Bürgerbeteiligung 1. Bürgerversammlung / Bürgerrundgang 2. Jugendversammlung 28.04.2011

 

Legislaturperiode bis 2011:

Wasserrechtliches Verfahren Kraftwerk Staudinger 06.03.2011

Haushaltssicherung 24.01.2011

Haushaltsplan 2011,  23.01.2011

Engagement Lotsen, 14.01.2011

Baumaßnahme Johannes-Kepler-Schule 23.01.2011

Engagement Lotsen, 04.12.2010

Stromverbrauch, 18.11.2010

Kommission für Wirtschaftsförderung, 09.10.2010

Radweg entlang der Straße Im Lückweg, 03.10.2010

Bericht über die Umsetzung von Beschlüssen der Gemeindevertretung, 08.10.2010

Bürgerbüroadäquate Öffnungszeiten, 18.07.2010

Einrichtung von Beiräten in den Einrichtungen für Kinder, 03.07.2010

Entrohrung des Werniggrabens, 03.07.2010

Fortschreibung des Nahverkehrsplans Kreis Offenbach 2011-2015

Entfernungsabhängige Tarifgestaltung im Rhein-Main-Verkehrsverbund, 10.05.2010

Hessenaktiv: 100 Kommunen für den Klimaschutz, 10.05.2010

Fernwärme für Hainburg, 10.05.2010

Entwicklung des Grundstücks Offenbacher Landstr. 5, 10.05.2010

Aufstellung eines Bebauungsplans für die Errichtung eines Gemeindezentrums (Moschee), 10.05.2010

Google Street View, 23.04.2010

Umgehungsstraße Seligenstadt, 23.04.2010

Schleusensteg, 28.03.2010

Transparenz beim Internetauftritt der Gemeinde Hainburg 28.02.2010

Haushaltsplan 2010, 25.01.2010

Den Gemeindewerken Hainburgs wird der Betriebszweig „Energiewirtschaft“ angegliedert, 20.01.2010

Querungshilfe Kirchstraße, Höhe Retzer Straße, 19.01.2010

Verschönerung der Kirchstraße, 19.01.2010

Konzept zur Vermarktung und Revitalisierung des Hainstädter Gewerbegebiets, 12.01.2010

Bericht über Beschlüsse der Gemeindevertretung, 28.12.2009

Richtungsbetrieb Bahnhof Hainburg-Hainstadt, 14.12.2009

Friedhofsordnung, 30.11.2009

Regionaler Flächennutzungsplan - Entwurf 2009 Kraftwerksfläche, 26.10.2009

Kommunalwahlrecht, 06.10.2009

Protestbekundung gegen den Finanzplan des Landes Hessen, 06.10.2009

Allee Eisenbahnstraße, 19.09.2009

Grenzweg nördlich der Kompostanlage, 19.09.2009

Ganztagsschule, 12.09.2009

Standort für Moschee in Hainburg, 12.09.2009

Streetballkorb am Schillerplatz, 09.07.2009

Einführung der Bioabfalltonne in Hainburg, 27.06.2009

Hainburger Resolution, 15.06.2009

Wasserrahmenrichtlinien – Bewirtschaftungsplan und Maßnahmenprogramm, 16.05.09

Jugendspielplätze, 16.05.09

Minispielfeld (Outdoor Soccer Court), 26.03.09

Wirtschaftsplan der Gemeindewerke 2009, 16.03.09

Bebauungsplan Löschem, 13.03.09

Erörterungstermin Raumordnungsverfahren Staudinger Block 6, 08.03.09

Haushaltsplan 2009, 01.03.09

Erweiterung Kraftwerk Staudinger, 16.02.09

Ökostrom, 07.12.2008

Fernwärme für Hainburg, 6.12.2008

Beleuchtung der Mittelinseln Hauptstraße, 29.11.2008

Baumtor L 3065 Ortseingang, 29.11.2008

Straßennamen im Baugebiet Löschem, 15.11.2008

Nachtragshaushalt 2008: Straßenbeleuchtung, 29.10.2008

Beheizung der ehemaligen Synagoge, 07.09.2008

Umsetzung des Bildungs- und Erziehungsplanes in den Kindertagesstätten, 07.09.2008

Beseitigung des Schandflecks, 07.09.2008

Spielgeräte Kirchplatz, 11.08.2008

Stilllegung von Waldwegen, 11.08.2008

Beleuchtung im Außenbereich und Ortsrand, 11.08.2008

Neugestaltung der Bahnhofstraße / Eisenbahnstraße, 11.08.2008

Staudinger Block 6, 10.06.2008

Anlage für Skater am Festplatz Hainstadt, 29.05.2008

Hochzeits- und Geburtstagsbäume, 18.05.2008

Beseitigung von Mängeln in der Hauptstraße, 08.05.2008

Dringlichkeitsantrag Baumschutz, 10.04.2008

Kleinkinderspielbereich Ostringspielplatz, 16.03.2008

Aufwertung verlängerte Martinstraße, 23.02.2008

Naturverträglicher Umgang mit Regenwasser, 23.02.2008

Raumordnungsverfahren Staudingererweiterung, 10.02.2008

Bolzplatz Wohnbaugebiet „Neue Ortsmitte“, 27.01.2008

Straßenbeleuchtung: Modernisierungseinsparungen, 14.10.2007

Sachstandsbericht zu Beschlüssen der Gemeindevertretung, 01.09.2007

Kohlekreislager, 28.10.07

Ausbau der Bürgersteige, 19.11.2007

Bürgersteigausbau Fasaneriestraße, 14.10.2007

Bolzplatz Ludwig-Erhard-Platz, 14.10.2007

Bericht über die Beschlüsse der Gemeindevertretung, 12.11.2007

Öko-Strom, 29.04.2007

Baumreihe "Platz von Vernouillet", 29.04.2007

Ausstattung der Bahnsteige am Bahnhof Hainburg-Hainstadt, 30.04.2007

Illegale Bauten im Landschaftsschutzgebiet "Hessische Mainauen", 30.04.2007

Wiederherstellung feuchter Senken in den Waldabteilungen 40 und 41, 26.02.2007

Querungshilfe Königsberger Straße, 07.04.2007

Angebote der offenen Jugendarbeit, 18.03.2007

Umweltfreundliche Lampen am Kirchplatz, 02.04.2007

Hainburger Jugendpass, 19.03.2007

Jugendtreffpunkte / Spielplätze, 18.03.2007

Friedhofsordnung, 07.04.2007

Nutzung der Förderprogramme zur Energieeinsparung, 18.02.2007

Energieeinsparung am Kirchplatz, 26.02.2007

Wettbewerb "Bundeshauptstadt im Naturschutz", 02.04.2007

Baumreihe Offenbacher Landstraße, 18.02.2007

Antrag zu Bebauungsplan 28 Löschem, Hainburg, 05.11.2006

Haushaltsübersicht Einrichtungen für Kinder, 05.11.2006

Bebauungsplan 13 D "Beiderseits der Dieselstraße" - Biotopverbundplanung, 05.11.2006

Schleusensteg, 18.09.2006

Bebauungsplan 28 Löschem, Hainburg, 18.09.2006

Bestandsaufnahme Gewerbegebiete, 31.05.2006

Verkehrsaufkommen und -lenkung Gewerbepark Groß-Auheim, 17.05.2006

Spielstraße Ostring, 17.05.2006

Kiosk Bahngelände, 25.04.2006

Versiegelte Flächen kommunaler Grundstücke und Gebäude, 25.04.2006

Fahrplankärtchen, 25.04.2006

Betreuung von Kindern unter 3 Jahren, 25.04.2006

Projekt: Bespielbare Stadt, 25.04.2006

Ersatz und Neuaufstellung von Ruhebänken in Hainburg, 25.04.2006

Anträge zur konstituierenden Sitzung der Gemeindevertretung, 14.04.2006

Fotovoltaikanlage auf Kläranlagegebäuden, 23.12.2006

Staudinger Block 6: Gigantomanie und kein Klimaschutzbeitrag, 23.12.2006

Tümpel in der Tongrube Hainstadt, 23.12.2006

Zeitplan Baumaßnahmen am Bahnhof Hainburg-Hainstadt, 23.12.2006