Was können Kommunen für den Klimaschutz tun?

Konkrete Maßnahmen für Hainburg

NeujahrsempfangThorwald Ritter, Sprecher der Hainburger Grünen, begrüßte zunächst alle Anwesenden und stellte kurz vor, warum die Hainburger Grünen in diesem Jahr das Thema "Klimaschutz" erneut auf der Agenda haben. Zum einen wird von der internationalen politik das Thema zu nehmend eenrst genommen, das zeigen die Ergebnisse der Klimaschutzkonferenz in Paris. Zum anderen bleiben die dort beschlossenen Absichterklärungen unwirksam, wenn sie nicht auf kommunaler Ebene umgesetzt werden.

 

In Hainburg sehen die Grünen noch erhebliche ungenutzte Potenziale. Die Fotovoltaik ist auf gemeindeeigenen Liegenschaften noch stark ausbaufähig, es sind immer noch keine Blockheizkraftwerke installiert und die Energieeinsparmaßnahmen werden viel zu zögerlich angegangen. Zahlreiche Maßnahmen aus dem Teilklimaschutzkonzept von 2011 sind immer noch nicht umgesetzt. Hier ist insbesondere die Sanierung der Straßenbeleuchtung ein Dauerthema. Die Verwaltung setzt diese hoch wirtschaftliche Energiesparmaßnahme nur sehr zögerlich um. Die Mehrheitsfraktion lehnt dazu alle Anträge der Grünen ab. Auch sind die Grünen vom Ergebnis der angeblichen Sanierungsmaßnahmen in den Gebäuden enttäuscht. Nach Aussage des Bürgermeisters wurden fast 1Mio. € investiert. Im Energiebericht der Gemeinde Hainburg ist zu erkennen, dass es aber dadurch keinerlei Energieeinsparungen gab. 

  

Dr. Werner NeumannDr. Werner Neumann zeigte dann zunächst auf, welche Probleme bereits heute auf eine Erhöhung globalen Temperaturen zurückzuführen sind. Es gibt schon immense, dauerhafte und nicht reversible Schäden hier und bei den Ärmsten der Welt. Ursache ist die enorme Steigerung der Treibhausgase in der Atmosphäre, die durch die Verbrennung von fossilen Energieträgern (Kohle, Öl, Gas...), aber auch durch die Intensivierung der Landwirtschaft (Methan, Stickstoff...), die chemische Industrie (FCKW....) usw. verursacht werden. Ein Temperaturanstieg von 0,8 bis 1,0Grad ist dadurch bereits erreicht. 

Das Grundgesetz gibt den Kommunen die Pflicht zur Daseinsvorsorge. Das schließt auch den Klimaschutz ein. In der Diskussion vor Ort kommt der Klimaschutz oft zu kurz, weil diese Maßnahmen nur längerfristig wirken und die Wirkung lokal oft nur schwer messbar ist. In der Diskussion um Haushaltslöcher, Kinderbetreuung, Flüchtlinge, Straßensanierung usw. kommen diese Maßnahmen häufig zu kurz. Deshalb sollte zunächst der Fokus auf die wirtschaftlich lukrativen Elemente der Energieeinsparung gelegt werden. Das sind z.B. Maßnahmen, die wenig kosten (Energie und Klimaschutz in der Bauleitplanung berücksichtigen, Information, Beratung, Motivation der Bürger, Kooperation mit den Bürgern....). Zusätzlich sollten Maßnahmen ins Auge gefasst werden, die schnell wirken (Energiemanagement in den kommunalen Liegenschaften....). Maßnahmen, die nur längerfristig umgesetzt werden können, müssen auch angegangen werden, da durch die Vorlaufzeiten für die Planung schon viel Zeit verstreichen kann, ohne dass konkrete Erfolge zu verzeichnen sind (ÖPNV, Ausbau Fahrradwege, Energieversorgung, Wohnungsbau...)

Auf dei folgenden Ansätze wird in der beigefügten Präsentation näher eingegangen:

 

Mit zahlreichen Förderprogrammen werden die Aktivitäten der Kommune unterstützt.

 

Dr. Neumann stellte auch heraus, dass in vielen Kommunen bereits Aktivitäten laufen, von denen man profitieren kann. So muss man z.B. bei der Umstellung der Straßenbeleuchtung das Rad nicht neu erfinden sondern muss nur mit einer der vielen Kommunen in der näheren Umgebung, die ihre Straßenbeleuchtung bereits zu 100% saniert haben, die Erfahrungen austauschen.

 


Vortrag von Dr. Neumann zum Download

2016 Kommunen und Klimaschutz.pdf